Großer Rat: Keine Abstriche bei der „etablierten Kultur“ vorgesehen
Die Jugend- und Alternativkultur in Basel soll mehr Geld erhalten, ohne dass bei der etablierten Kultur Abstriche gemacht werden. Der Große Rat hat dem Umsetzungsvorschlag der Regierung zur so genannten „Trinkgeldinitiative“ klar zugestimmt.
Basel (sda). Gegen die Vorlage hatte sich nur die SVP ausgesprochen. Der Fraktionssprecher monierte, dass sich der Große Rat bei Budgeterhöhungen für die Kultur einmal mehr als unkritisches Jasager-Gremium offenbare.
Die Sprecherinnen und Sprecher der anderen Fraktionen zeigten sich mit dem Vorgehen der Regierung grundsätzlich einverstanden. Die vorberatende Bildungs- und Kulturkommission mahnte aber, dass die Förderung in diesen Bereichen flexibel bleiben müsse und keine neuen Strukturen zementiert werden.
Der Rat bewilligte den Umsetzungsvorschlag mit 82 zu 11 Stimmen.
Der Vorschlag hat eine Erhöhung des Kulturbudgets zur Folge. Die Vorlage sieht vor, die Fördergelder für die Jugend- und Alternativkultur von heute 3,5 in drei Schritten bis 2024 auf rund 6,6 Millionen Franken zu erhöhen.
Die Budgeterhöhung ergibt sich, weil die Jugend- und Alternativkultur laut Initiative stärker gefördert werden soll, ohne dass es zu einer Umverteilung zu Lasten der etablierten Kulturinstitutionen kommt. Die im November 2020 von der Basler Bürgerschaft klar angenommene Initiative verlangt, dass mindestens fünf Prozent des Kulturbudgets an Projekte oder Institutionen der Jugendkultur gehen. Damit ist namentlich die Alternativ-, Pop-, Club- oder Subkultur gemeint.
Die Regierung hat auf Grundlage der unformulierten Initiative das Gebiet abstecken müssen, was unter den Begriffen Jugend- und Alternativkultur impliziert werden soll. Auf der einen Seite sollen dies kulturelle Aktivitäten von Jugendlichen und jungen Erwachsenen bis 30 Jahren sein. Auf der anderen Seite werden experimentelle und innovative kulturelle Aktivitäten außerhalb des institutionellen Rahmens genannt. Hier soll aber keine Altersgrenze gelten.
Konkret sollen die zusätzlichen Gelder zunächst in neue Fördergefäße und Handlungsfelder fließen. Vorgesehen ist unter anderem eine Förderung der Clubkultur, die Unterstützung von Projekträumen und Plattformen aus dem Off-Space-Bereich sowie Entwicklungs- und Recherchebeiträge.
Regierungspräsident Beat Jans (SP) betonte, dass das Ziel des Vorschlags eine niederschwellige Förderung des alternativen Kulturschaffen sei, verbunden mit dem Anliegen, den prekären Arbeitssituationen vieler freischaffender Künstlern entgegenzutreten. Jans äußerte die Hoffnung, dass sich die Initiatoren hinter den vorliegenden Vorschlag stellen und ihr Anliegen damit als erfüllt erklären können. Diesem Wunsch kam das Initiativkomitee denn auch prompt nach. In einer Medienmitteilung kurz nach Abschluss der Debatte gab das Komitee bekannt, dass die Initiative zurückgezogen werde.
