Reform: Zoll und Grenzwache werden zusammengelegt.
Bern/Basel - Schweizer Zoll und Grenzwache werden zusammengelegt. Das hat der Bundesrat dieser Tage beschlossen. Das Personal soll eine einheitliche Grundausbildung bekommen und für unterschiedliche Aufgaben eingesetzt werden können.
Druck auf Beamte steigt
Seit Jahren ruft das Parlament nach zusätzlichen Grenzwächtern, um die Grenzen zu sichern. Der Druck auf den Zoll steigt mit den zunehmenden Warentransporten und dem Onlinehandel. Finanzminister Ueli Maurer ist überzeugt, dass diese Aufgaben mit gleich viel Personal wie heute zu meistern sind. Die heutige Zweiteilung in Zoll und bewaffneten Grenzschutz sei ineffizient, sagte er den Medien. Bei einer Lastwagenkontrolle zum Beispiel sei der Grenzwächter für den Fahrer zuständig, während sich der Zollbeamte um die Ladung kümmere. Überholte Verfahren, Medienbrüche und eine veraltete Technik tragen nicht zur Effizienz bei.
Einheitlich ausgebildet
Maurers Lösung ist der vielseitig einsetzbare Zoll- und Grenzbeamte. Neue und auch bereits aktive Zollfachleute und Grenzschützer sollen eine einheitliche Grundausbildung bekommen. Danach folgt eine Spezialisierung in Kontrolle von Waren, Personen oder Fahrzeugen, wie Christian Bock erklärte. Er ist Direktor der Eidgenössischen Zollverwaltung, die neu Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) heißt.
Neue Einheit
Alle Zoll- und Grenzbeamten sollen künftig eine Waffe tragen, wenn ihre Aufgabe das erfordert. Dabei geht es um Selbstschutz, aber auch um Sichtbarkeit. Eine offen getragene Waffe flöße Respekt ein, ist Maurer überzeugt.
Die vielseitig einsetzbaren Zoll- und Grenzbeamten werden in einer neuen Einheit Operationen zusammengefasst. Diese löst die heutigen Grenzwachtregionen und Zollkreise ab, ist aber ebenfalls geografisch gegliedert. Laut Bock dürfte sie zwischen 3000 und 3500 Personen umfassen.
Mehr Präsenz
„Die Präsenz an der Grenze wird zunehmen“, versprach er. Heute umfasst das Grenzwachtkorps rund 2200 Personen, der Zoll rund 2000. Zusätzliche Kräfte an der Grenze sind nur möglich, wenn Personal bei anderen Aufgaben freigespielt werden kann.
Das ist das Ziel des Transformationsprogramms DaziT, das neue Strukturen und Technik zum Ziel hat. Diese soll Personal von administrativen Aufgaben entlasten, sodass es an der Grenze eingesetzt werden kann.
