Bürgermeisterwahl: Zum 30. September endet die Amtszeit von Andreas Schneucker / Prozedere festgelegt
Binzen - In Kandern hat der Wahlkampf gerade erst so richtig begonnen, da kündigt sich im Kandertal schon die nächste Bürgermeisterwahl an. Am Donnerstagabend hat der Binzener Gemeinderat entschieden, dass am 12. Juli gewählt werden soll. Amtsinhaber Andreas Schneucker wird erneut kandidieren.
Die Amtszeit von Andreas Schneucker endet zum 30. September. Davon ausgehend wären laut Gemeindeordnung Wahltermine von Anfang Juli bis Ende August möglich gewesen.
Der Wahltermin
Die Gemeinde Binzen entschied sich für den frühen Termin am 12. Juli, zum einen, damit auch eine möglicherweise erforderliche Neuwahl noch vor den Sommerferien, nämlich am 26. Juli, stattfinden kann, zum anderen, um einem möglicherweise neuen Bürgermeister eine längere Übergangsfrist bis zum Amtsantritt im Oktober zu ermöglichen.
Die Bewerbungsfrist
Aus dieser Entscheidung ergaben sich dann auch die nachfolgenden Termine. So beginnt die Einreichungsfrist für Kandidaten am Samstag, 18. April, um Mitternacht, nachdem die Stellenausschreibung im Staatsanzeiger erschienen ist. Die Bewerbungsfrist endet am Montag, 16. Juni, punkt 18 Uhr.
Der zweite Wahlgang
Sollte ein zweiter Wahlgang erforderlich werden, weil im ersten Wahlgang niemand mehr als 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte, können Kandidaturen wieder zurückgezogen werden. Aber auch neue Bewerber sind dann wieder zugelassen. Über die Fristen hierfür werden wir gegebenenfalls noch ausführlich berichten.
Die Kandidatenvorstellung
Noch offen lassen will sich der Gemeinderat die Entscheidung über eine öffentliche Kandidatenvorstellung. Die Entscheidung darüber soll erst nach Zulassung der eingegangenen Bewerbungen durch den Gemeindewahlausschuss fallen.
Es gelte abzuwägen zwischen dem Informationsanspruch der Bevölkerung einerseits, und dem Umstand, dass offenbar „Juxkandidaten“ diese Veranstaltungen vermehrt missbräuchlich nutzten, „und hierdurch den ernsthaften Bewerbern erschwert wird, ihre Vorstellungen zu erläutern“, hieß es.
Der Wahlausschuss
In Ansätzen wurde auch schon ein Gemeindewahlausschuss gebildet mit Bürgermeister-Stellvertreter Frank Krumm als Vorsitzendem und Bürgermeister-Stellvertreterin Ina Koska als stellvertretender Vorsitzenden.
Was die beiden Beisitzer und ihre Stellvertreter betrifft, wurden bisher nur die Fraktionen festgelegt, aus deren Reihen diese bestimmt werden sollen.
Hinweis auf Amtsinhaber
Die Stellenausschreibung, so hat es der Gemeinderat einstimmig entschieden, soll den Zusatz enthalten, dass der bisherige Amtsinhaber sich wieder bewirbt. Der Bürgermeister verließ für diese Entscheidung den Raum. Denn dieser Hinweis ist durchaus dazu geeignet, potenzielle Bewerber abzuschrecken.
Ein Bürgermeister, der diesen Zusatz gegen den Gemeinderat erzwingen wollte, unterlag im Rechtsstreit, wie Schneucker in einem Pressegespräch vorab erklärt hatte.
