Kreiselkunstwerk: Finanzamt erkennt Skulptur als Kulturwert an. Kompromiss soll ausgehandelt werden.
Binzen - Lange hat man nichts mehr von der behördlich bedrohten „Dreispitz“-Skulptur im Kreisverkehr beim Binzener Gewerbegebiet gehört. Doch offenbar mehrten sich in letzter Zeit die Nachfragen, zumal bekannt geworden ist, dass im aktuellen Binzener Haushalt 40 000 Euro für die Rettung des Kunstwerks bereitstehen. Ulrich May von der Initiative „Rettet den Dreispitz“ hat sich deshalb nun an die Öffentlichkeit gewandt.
Im langen Streit der Gemeinde mit den Behörden hat sich bisher nichts Entscheidendes verändert: Die Skulptur darf bleiben. Dafür aber müssen weitere Vorkehrungen getroffen werden, die den Kreisverkehr sicherer machen sollen. Die geschätzten Kosten der von einem Gutachter angeordneten umfangreichen baulichen Maßnahmen liegen bei 166 000 Euro. Sie wurden allgemein als reichlich überzogen empfunden.
In der Hoffnung auf einen deutlich günstigeren Kompromiss wird derzeit offenbar über einen Gestattungsvertrag zwischen der Gemeinde Binzen und der Straßenbauverwaltung Baden-Württemberg zum Verbleib der Kunstskulptur auf der Kreisverkehrsfläche verhandelt.
„Wir wollen Vorschläge machen, die eine starke Wirkung erzielen, aber günstiger sind“, erklärte dazu in der Gemeinderatsitzung am Donnerstag Bürgermeister Andreas Schneucker. Er zeigte sich zuversichtlich, bald Neues berichten zu können.
Das Thema angesprochen hatte zuvor Gemeinderat Hanspeter Vollmer. „Wir wollen nur Maßnahmen zustimmen, die auch sinnvoll sind“, sagte er auch im Namen seines Ratskollegen Frank Krumm, der mit einer kritischen Bemerkung zu den eingestellten Haushaltsmitteln in der vorangegangenen Sitzung offenbar falsch verstanden worden war.
Vollmer fand es „verdächtig still“ um den Dreispitz und mutmaßte, man wolle das Thema aussitzen bis nach der Kommunalwahl. Von den Kandidaten forderte er deshalb, sich klar zu positionieren. Er wollte nicht „Unmengen von Geld verpulvern“ für etwas, das ausschließlich Rechthaberei geschuldet sei.
Nur sinnvollen Maßnahmen zustimmen
„Von Anfang an haben sich Gemeinde und Initiative ,Rettet den Dreispitz’ gegen überzogene Maßnahmen, die offensichtlich nur zur Gesichtswahrung der Behörden durchgeführt werden sollen, gewehrt und Gespräche mit Landratsamt und Verkehrsministerium geführt“, teilt auch May in seiner Presseerklärung mit. Um die Kosten für die Gemeinde im Rahmen zu halten, hatte er schon nach dem Landtagsbeschluss im Juli 2018 angekündigt, eine Spendenaktion durchzuführen. May sagt, er habe bereits Spendenzusagen in beachtlicher Höhe von lokalen Gewerbetreibenden erhalten. Das zeige, dass ihnen der „Dreispitz“ als ein Symbol für die Wirtschaftskraft der Gemeinde am Herzen liege.
Und noch eine weitere „erfreuliche Entwicklung“ gibt May bekannt. Offenbar sieht auch das Finanzamt Lörrach den Dreispitz mittlerweile als „einen Kulturwert für die Gemeinde Binzen“ und schreibt: „Die Sicherungsmaßnahmen können als Maßnahmen zur ,Förderung von Kunst und Kultur’ beurteilt werden.“ Das bedeutet im Klartext: Die Maßnahmen zum Erhalt des Dreispitzes sind Förderung von Kunst im öffentlichen Raum, und die Spenden dafür steuerlich absetzbar.
Vor einem Spendenaufruf soll nun aber zuerst das Ergebnis der Verhandlungen abgewartet werden.
