Corona-Pandemie: Gemeinde Binzen lässt Maßnahmen Revue passieren / Lockerungen rasch umgesetzt
Einschränkung des Publikumsverkehrs im Rathaus, Videokonferenzen des Krisenstabs sowie die Beschaffung von Mund-Nase-Masken für die Mitarbeiter der Verwaltung: Die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie in Binzen, die seit Mitte März ergriffen wurden, waren Thema in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats.
Von Adrian Steineck
Binzen. „Es wird nicht einfacher“, sagte Bürgermeister Andreas Schneucker mit Blick auf das weitere Vorgehen. So gelte es, die aktuelle Situation bezüglich des Coronavirus und der Infektionszahlen täglich zu bewerten und bei entsprechender Informationslage in Abstimmung mit dem Gemeindeverwaltungsverband (GVV) Vorderes Kandertal, dem Landratsamt Lörrach und den weiteren zuständigen Behörden weitere Maßnahmen zu ergreifen und diese dem Gemeinderat und der Bevölkerung mitzuteilen. Zudem wird das Rechnungsamt in den kommenden Wochen den Bürgermeister fortlaufend über bekannte finanzielle Auswirkungen der Corona-Krise informieren. Schneucker bezifferte in der Gemeinderatssitzung auch erstmals den bisher bekannten Steuerausfall für die Gemeinde Binzen von 430 000 Euro, welchen die Corona-Pandemie ausgelöst hat (wir berichteten gestern).
Hinzu komme, dass sich nicht alle von der Landesregierung beschlossenen Maßnahmen sofort umsetzen ließen. Mitunter sei man von Mitteilungen auch überrascht worden. Einmal habe man buchstäblich um 23.53 Uhr eine Nachricht mit neuen Regelungen erhalten, die sieben Minuten später bereits in Kraft getreten seien, erinnerte sich Schneucker.
Ein Krisenstab ist eingerichtet worden
Dominik Kiesewetter, Hauptamtsleiter des Gemeindeverwaltungsverbands Vorderes Kandertal, ließ die Entwicklung seit Mitte März, als die Bundesregierung den Lockdown mit sofortiger Schließung der Schulen und Kindergärten anordnete, Revue passieren. So war am 22. März auf Vorschlag des Gemeinderats Martin Weckerle (Bürgerliste Binzen) ein Krisenstab eingerichtet worden, dem unter anderem der Bürgermeister, sein Stellvertreter und der Hauptamtsleiter angehören. Daneben wurde eine Facebook- und Instagram-Seite eingerichtet, die neben dem Mitteilungsblatt des GVV als Informationsquelle für die Bürger zu den Corona-Maßnahmen dienen soll.
Unabhängig von der Corona-Pandemie wurde Mitte März gemeinsam mit einem externen Berater ein Stabsdienst- und Notfallplan für den Katastrophenfall für die Verbandsgemeinden des GVV ausgearbeitet. Die Fertigstellung ist im Lauf des Jahres geplant, wie Kiesewetter in der Ratssitzung weiter darlegte.
Digitalisierung wird weiter vorangetrieben
Vorangetrieben wird auch die Digitalisierung. So wird seit April EDV-Hard- und Software für eine Nutzung auch im Home-Office eingerichtet. Ein Austausch des veralteten Servers im Rathaus Binzen ist für die zweite Jahreshälfte vorgesehen. Die Digitalisierung des Flächennutzungsplans im Verwaltungsverband soll bis zum August abgeschlossen sein.
Kiesewetter richtete den Blick auch auf die zunehmenden Lockerungen der Corona-Regeln. So sind seit dem 18. Mai die Sportanlagen im Freien wieder geöffnet. Zum gestrigen Dienstag sind auch wieder das Kicken auf dem Bolzplatz und das Ausüben von Hallensport möglich.
Schneucker dankte Kiesewetter für seine Ausführungen. Formal zu beschließen hatten die Gemeinderäte zu diesem Thema nicht. Sie nahmen es aber zur Kenntnis.
