Gemeinderat: Preis für Bauland im Gebiet „Stockfeld II“ in Istein festgelegt / Diskussion im Gremium
Dass die Isteiner mit dem von der Gemeindeverwaltung angesetzten Preis von 380 Euro pro Quadratmeter für das Bauland im Gebiet „Stockfeld II“ nicht einverstanden waren, daran ließen die mehr als 30 Zuhörer in der Sitzung am Montagabend keinen Zweifel. Auch den Ratsmitgliedern schien der Betrag zu hoch, so dass man sich schließlich auf 300 Euro pro Quadratmeter einigte.
Von Ingmar Lorenz
Istein. Bereits bevor der Tagesordnungspunkt verhandelt wurde, ergriff der langjährige Ortsvorsteher von Istein, Gemeinde- und Kreisrat Franz Kiefer das Wort. In seinen Augen sei der von der Gemeindeverwaltung angesetzte Preis von 380 Euro pro Quadratmeter für Bauland im Gebiet „Stockfeld II“ nicht mit den in der Bauplatzvergaberichtlinie formulierten Zielen vereinbar. Auch wundere er sich, warum der Preis im Vergleich zu früher erschlossenen und bebauten Gebieten im Ort so drastisch gestiegen sein soll.
In die gleiche Richtung argumentierte später auch Isteins aktuelle Ortsvorsteherin Daniela Britsche. Zwar begrüße sie, dass für die Vergabe die Richtlinie der Gemeinde angewendet würde, allerdings betonte auch sie, dass der Preis von 380 Euro pro Quadratmeter mit dem Ziel, jungen, ortsansässigen Familien den Bau eines Eigenheims zu ermöglichen, nicht vereinbar sei. „Wie sollen sie das schaffen, wenn sie allein für den Bauplatz 200 000 Euro hinlegen müssen?“, so die rhetorische Frage der Ortsvorsteherin. Britsche appellierte daher an die Ratsmitglieder, den entsprechenden Passus in der Beschlussvorlage abzulehnen.
Verwaltung: Angesetzter Preis im Mittelfeld
Aus Sicht der Verwaltung hingegen bewegten sich die vorgeschlagenen 380 Euro pro Quadratmeter im finanziellen Mittelfeld. Man habe sich mit Blick auf die Preise für Bauland in den umliegenden Gemeinden schlau gemacht, legte Bürgermeister Philipp Schmid dar.
In die eigentliche Kalkulation flossen dann aber viele weitere Faktoren mit ein, wie Marc Braun, stellvertretender Leiter des Bauamts, betonte. So spielten neben den Bodenrichtwerten unter anderem auch die Kosten für die Erschließungsarbeiten und mögliche künftige Mehrbelastungen eine Rolle.
Gemeinde darf nicht unter Wert verkaufen
Man bewege sich mit Blick auf den Quadratmeterpreis in einem „Korridor“, habe bei der Festlegung also einen gewissen Spielraum, erklärte der Bürgermeister. Allerdings, so betonte Schmid, dürfe man nicht außer Acht lassen, dass die Einnahmen aus den Verkäufen von Bauland für die Gemeinde gerade in Corona-Zeiten wichtig sind, um das Defizit im Haushalt abzufedern.
Des Weiteren müsse man sich bewusst sein, dass die Gemeinde die Grundstücke keinesfalls unter Wert verkaufen dürfe. In diesem Fall nämlich würde sie die Grundstücke subventionieren, was mit geltendem Recht nicht vereinbar sei.
Was den Vergleich mit den umliegenden Gemeinden angeht, zeigte sich in der Sitzung, dass es je nach Orientierung teils große Unterschiede gibt. Versehe man die bereits zwei Jahre alten Zahlen für die Bodenrichtwerte mit einem entsprechenden Aufschlag ergebe sich ungefähr ein Quadratmeterpreis von 400 Euro in Märkt, 490 Euro in Haltingen und mehr als 400 in Eimeldingen. Richtung Norden allerdings zeige sich ein anderes Bild, da in Schliengen 350 Euro und in Bad Bellingen zwischen 250 und 300 Euro pro Quadratmeter Bauland anfallen, so die Schätzung des Bauamts. Aus Sicht der Verwaltung ergebe es Sinn, sich hinsichtlich der Bauland-Preise Richtung Süden zu orientieren. Das aber sahen die Ratsmitglieder anders.
Alle Fraktionen für niedrigeren Preis
Wie zunächst SPD-Gemeinderat Karlfrieder Hess darlegte, habe man innerhalb der Fraktion hinsichtlich des anzusetzenden Preises diskutiert und sei zu dem Ergebnis gekommen, dass dieser sich in einer Größenordnung von 300 Euro pro Quadratmeter bewegen sollte. Dieser Vorschlag wurde im Verlauf der Diskussion von allen Gemeinderatsfraktionen bekräftigt. „Ein Preis von 380 Euro pro Quadratmeter konterkariert die Ziele der Bauplatzvergaberichtlinie“, erklärte etwa CDU-Gemeinderat Karl Rühl. Kevin Brändlin wies für die Fraktion FDP/Unabhängige zudem darauf hin, dass man sich seitens der Verwaltung der Signalwirkung und der Folgen bewusst sein müsse, wenn man den Preis am oberen Ende des vorhandenen Spielraums ansetze.
Bewerbungen bis zum 31. März möglich
So wurde für das Bauland im Gebiet „Stockfeld II“ schließlich ein Quadratmeterpreis von 300 Euro beschlossen. Interessenten können sich ab morgen bis zum 31. März für einen Bauplatz bewerben. Die Vergabe erfolgt dann auf Grundlage der im Oktober beschlossenen Richtlinie der Gemeinde.
Indes wird sich der Rat in absehbarer Zeit erneut mit der Frage auseinandersetzen müssen, zu welchem Preis das vorhandene Bauland veräußert werden soll, wenn die Quadratmeterpreise für das Baugebiet in Huttingen festgesetzt werden. Wie in der Sitzung am Montagabend bereits anklang, lagen die Erschließungskosten dabei deutlich über jenen in Istein.
