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Efringen-Kirchen Eine Gegenstimme für den Haushalt

Daniel Hengst
Der Feuerwehrbedarfsplan weckt Fragen. Die Abteilung Efringen-Kirchen bekommt ein neues Gebäude, das Alte ist ein Sanierungsfall und der Neubaubeschluss steht. Foto: Daniel Hengst

Der Ortschaftsrat in Mappach informierte sich über die Gemeindeentwicklung und den Feuerwehrbedarfsplan.

Kommunalpolitik ist kein einfaches Metier, dies zeigte jüngst die Sitzung des Ortschaftsrats in Mappach. Für die Themen Feuerwehrbedarfsplan und das Gemeindeentwicklungskonzept hatten die Räte Bürgermeisterin Carolin Holzmüller eingeladen, die zugleich auftretende Fragen beim Thema Haushalt aus erster Hand beantwortete.

Ortsvorsteher Helmut Gräßlin informierte seine Ratsmitglieder über die Kerndaten des Haushalts, die sich durch Weiterführen der Zuschüsse zur Schulsozialarbeit und die jüngste Steuerschätzung verbesserte hätten. Das Minus ging nicht zuletzt durch Sonderergebnisse, den Verkauf von Grundstücken, von 1,991 Millionen Euro auf 1,55 Millionen Euro zurück. Die Steuerkraftsumme habe sich leicht verbessert, meinte Gräßlin, dennoch müsse die Gemeinde darauf achten mehr Geld einzunehmen und weniger auszugeben. Die Beseitigung der Risse in der Mappacher Halle sei erneut verschoben worden, denn in anderen Ortsteilen hätte es größere Schäden gegeben. „Dass das Rathaus vermietet wird, finden einige nicht so toll“, gab Gräßlin die Stimmung wieder.

Ortschaftsrat Volker Weiß fragte, warum Feuerwehrfahrzeuge nicht länger im Dienst bleiben würden. Die Wehr in Sitzenkirchen hätte eines ihrer Fahrzeuge nach Portugal gebracht, wo es weiter Dienst tue. Dabei erinnerte er an die Fahrzeuge, die zuletzt in der Gesamtgemeinde in Dienst gestellt wurden. Weiß kritisierte zudem den frühen Bau der Abbiegespur. Allerdings musste er sich aufklären lassen. Der Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses in Efringen-Kirchen, sei durch einen eigenen Findungsprozess verabschiedet worden. „Dieser Standort ist für den neuen Feuerwehrbedarfsplan so gesetzt und wird berücksichtigt“, erklärte Carolin Holzmüller. Die Anschaffung der neuen Feuerwehrfahrzeuge sei durch den Feuerwehrbedarfsplan und Beschluss des Gemeinderates so bestimmt worden, erklärte Holzmüller.

Claudia Scheurer befand, dass man „zuerst einen Plan überlegen“ müsse, der insgesamt passe und bezog dies auf verschiedene Vorgehensweisen in der Gemeinde. Volker Weiß erklärte: „Es sind besondere Zeiten, wir müssen auch dort sparen, wenngleich es Pflichtaufgaben sind.“ Er stimmt alleine gegen den Haushalt. Die Wirtschaftspläne für Wasser und Abwasser wurden einstimmig beschlossen.

Dann war es an der Bürgermeisterin weitere Details zum Feuerwehrbedarfsplan und der Diskussion im Gemeinderat zu erklären. Holzmüller erklärte, dass bereits beim Beschluss für das neue Feuerwehrgerätehaus in Efringen-Kirchen das Thema Verringerung der Standorte genannt wurde. Die Findung, ob es mit weniger Standorten und auch günstiger gehe, sei Bestandteil der unabhängigen Untersuchung. Diese werde nicht von einem Tag zum nächste umgesetzt werden können, sondern sich über Jahre hinweg verteilen. In Sachen Gemeindeentwicklungskonzept informierte Carolin Holzmüller darüber, dass sich drei Büros im Gemeinderat vorgestellt hätten, die Entscheidung aber noch ausstehe.

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