Haushaltsberatung: Weiteres Vorgehen zum Hochwasserschutz diskutiert.
Efringen-Kirchen - Rechnungsamtsleiterin Daniela Wenk stellte den Ortschaftsräten am Donnerstagabend den überarbeiteten Haushaltsplan für das Jahr 2019 vor. Nachdem Wenk die grundlegenden Strukturen der Doppik kurz erläutert hatte, führte sie den Räten die wichtigsten Investitionen vor Augen, wie sie bereits im Verwaltungsausschuss diskutiert worden waren.
Anschließend gingen Rechnungsamtleiterin und Ortsvorsteherin die einzelnen Maßnahmen noch einmal Punkt für Punkt durch.
Besonders zur Sprache kamen im Zuge dessen noch einmal die Erweiterung des Huttinger Kindergartens und der Rückbau der alten Kläranlage in Istein. Bauamtsleiter Klaus Lehmeyer konnte mitteilen, dass mit der Errichtung der Ausgleichsmaßnahme, die durch den Abriss des alten Gebäudes nötig wird, in der kommenden Woche begonnen werden kann. „Wir legen einen Teich auf der gegenüberliegenden Uferseite an“, erklärt Lehmeyer. Dort sollen die Amphibien, die sich derzeit noch in der alten Kläranlage tummeln, einen neuen Lebensraum bekommen.
Thema Starkregen
Vor allem beschäftigte die Ortsvorsteher aber das Thema Starkregen. Denn dafür sind – wie bereits berichtet – im Haushaltsplan nur 50 000 Euro eingestellt. Grund ist, dass man zunächst weiter auf kleinere Schutzmaßnahmen in den Ortsteilen setzen will. „Wir haben damit in der Vergangenheit gute Erfahrungen gemacht“, betonte Lehmeyer. Gleichzeitig gelte es das weitere Vorgehen hinsichtlich des Hochwasserschutzes von übergeordneter Stelle abzuwarten. Denn das Thema beschäftigt auch weitere Kommunen im Kreis Lörrach, weshalb sich das Landratsamt um eine Lösung bemüht.
Tatsächlich habe bereits ein Treffen mit der Behörde stattgefunden, berichtete Lehmeyer. Der Gemeinde sei dabei in Aussicht gestellt worden, dass ihre geplanten Maßnahmen Förderungen von bis zu 70 Prozent erhalten könnten. Allerdings sind damit gewisse Auflagen verbunden, wusste Lehmeyer zu berichten. So müssen die Maßnahmen eindeutig dem Schutz der Bevölkerung dienen. „Ein Regenüberlaufbecken bekommen wir deshalb wohl nicht gefördert“, so Lehmeyer. Maßnahmen, die beispielsweise einen Kindergarten vor Überflutung schützen, dagegen schon.
Frühes Handeln der Gemeinde zahlt sich aus
Efringen-Kirchen sei in der glücklichen Situation bereits einen umfassenden Maßnahmenkatalog zusammengestellt zu haben, ergänzte Bürgermeister Philipp Schmid. Man sei dabei anderen Kommunen weit voraus, was sich zusätzlich positiv auf die Förderfähigkeit der geplanten Maßnahmen auswirken könnte, so der Bürgermeister.
Mit der Umsetzung der geplanten Maßnahmen könne aber wohl erst 2020 begonnen werden.
Des Weiteren kam in der Sitzung die Talstraße in Wintersweiler aufs Tapet. Während die Ortschaftsräte auf deren Sanierung drängten, betonte Lehmeyer, dass die Straße aus seiner Sicht nur im unteren Bereich – kurz vor der Mündung in die B 3 – akut sanierungsbedürftig sei. Im Zuge dessen kündigte Lehmeyer auch an, dass die Gemeinde den Zustand aller ihrer Straßen von einer Fachfirma erfassen und auswerten lassen wird. Dadurch könne man eine Priorisierung der Sanierungsarbeiten durchführen. Bei der spiele dann aber nicht nur der Zustand des Belags eine Rolle, sondern auch die verkehrstechnische Wichtigkeit.
