Efringen-Kirchen Ja zum Haushalt im Rat

Beatrice Ehrlich
Ein umfassendes Konzept für den Bau der neuen Feuerwache in Efringen-Kirchen, für die in diesem Jahr Planungsgelder eingestellt wurden, steht noch aus. Foto: ov-Archiv/Freiwillige Feuerwehr Efringen-Kirchen

Der Gemeinderat Efringen-Kirchen hat in seiner Sitzung am Montag den Haushaltsplan 2023 und die Haushaltssatzung einstimmig beschlossen.

Von Beatrice Ehrlich

Efringen-Kirchen - Auch die Wirtschaftspläne 2023 der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung wurden ohne Beanstandungen angenommen.

Zum Inhalt des Haushaltsplans, der im Vorfeld mehrmals diskutiert und überarbeitet worden war, gab es keine Einwände. Haushaltssatzung und Haushaltsplan standen seit der Gemeinderatssitzung im Dezember bereits fest, und haben im Verlauf des Januars bis jetzt noch die Ortschaftsräte passiert. Mit der Ausnahme des Ortschaftsrats Kleinkems stimmten alle Ortschaftsräte der Vorlage zu.

In Kleinkems konnte bei drei zu drei Stimmen keine Mehrheit für den Haushaltsplan erreicht werden, er gilt damit dort als abgelehnt. Vor der endgültigen Abstimmung im Rat teilte Rechnungsamtsleiterin Daniela Wenk mit, dass im laufenden Jahr noch eine Stellenbewertung eingegangen sei und daher eine geringfügige Änderung des Stellenplans zu erwarten sei.

Im Anschluss trugen die Sprecher der vier im Gemeinderat vertretenen Fraktionen ihre Stellungnahmen zum Haushalt vor (siehe unten). Einig waren sich alle Redner beim Dank an die Mitarbeiter der Verwaltung und Anerkennung für Rechnungsamtsleiterin Daniela Wenk für die sorgfältige und umsichtige Erstellung des Haushaltsplans.

Die Eckdaten: Der Haushaltsentwurf sieht ordentliche Erträge von rund 20,9 Millionen und Aufwendungen von rund 23,3 Millionen Euro vor. Da für 2023 kaum Veräußerungsgewinne zu erwarten sind, ergibt sich als Gesamtergebnis ein Defizit von 2,3 Millionen Euro. Die geplanten Einnahmen aus der Gewerbesteuer betragen drei Millionen, die aus der Grundsteuer 1,2 Millionen Euro. Auf der Ausgabenseite werden Personalkosten in Höhe von rund 6,86 Millionen Euro sowie Aufwendungen für die Kreisumlage in Höhe von rund 4,8 Millionen Euro aufgeführt.

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