Jugendarbeit: Gemeinderat Efringen-Kirchen lehnt Containerneukauf ab / Kosten 56 Prozent über Plan
Efringen-Kirchen - Einen Neubau aus Container-Modulen als Ersatz für das alte „JuZ“ wird es in Efringen-Kirchen vorerst nicht geben. In seiner Sitzung am Montag hat der Gemeinderat für die Aufhebung der bereits erfolgten Ausschreibung gestimmt.
Von Beatrice Ehrlich
Einzig die Fraktionen von SPD und Grünen hatten mit insgesamt sechs Stimmen für die Beschlussvorschlagsvariante 1 der Verwaltung votiert, Container-Module der Firma Würzburger aus Rheinweiler zum Preis von rund 188 000 Euro anzuschaffen und dafür außerplanmäßig 70 000 Euro aus dem laufenden Haushalt beizusteuern. Der ebenfalls bereits vorformulierten Variante 2 des Beschlussvorschlags, die Ausschreibung aufzuheben, schlossen sich zwölf Gemeinderäte aus den Reihen der CDU und FDP sowie Bürgermeister Philipp Schmid an. „Ein neues Vergabeverfahren wird gegebenenfalls im Jahr 2023 eingeleitet“, heißt es in dem Beschluss.
Im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung hatte die Gemeindeverwaltung Angebote für acht Containermodule – drei mehr als bisher – eingeholt, die von 187 900 bis 800 000 Euro reichten. 120 000 Euro sind für die Neuanschaffung der Module im Haushalt 2022 der Gemeinde eingestellt. Die zusätzlich notwendigen 70 000 Euro hätten aus Vorhaben umgeschichtet werden müssen, die voraussichtlich in diesem Jahr nicht umgesetzt werden, etwa die Bewässerung der Sportplätze und die Erschließung des Baugebiets Brühl.
„Wir sollten den eingeschlagenen Weg nicht verlassen“, hatte SPD-Fraktionsvorsitzender Karl-Friedrich Hess vor der Abstimmung an das Gremium appelliert. Das JuZ sei baulich schon sehr zerfallen. „Das schlimme ist, wir diskutieren seit Jahren und kommen keinen Schritt weiter.“ Der Kauf neuer Container würde sich nach zehn Jahren rechnen. Dagegen verwehrte sich FDP-Fraktionssprecher Kevin Brändlin, der darauf hinwies, dass ein Gemeinderatsbeschluss zur Erweiterung des Jugendzentrums nie gefasst worden sei. „Der Weg war bisher nicht eingeschlagen.“ Man habe den Jugendlichen Versprechen gegeben, die man nicht halten könne, kritisierte er. Noch nie seien Container so teuer gewesen wie jetzt, auch aufgrund des Ukraine-Kriegs, führte Brändlin als Argument für die Zustimmung seiner Fraktion zu Variante 2 ins Feld. Die überplanmäßige Ausgabe sei in wirtschaftlich unsicheren Zeiten zu hoch.
Dieser Argumentation schloss sich letztlich die Mehrheit der Gemeinderäte an. Rechnungsamtsleiterin Daniela Wenk bestätigte, dass man für die Abschreibung von fast 200000 Euro über zehn Jahre deutlich mehr Geld aufbringen müsste als für die momentan rund 10 000 Euro Miete im Jahr. Die Räume seien allerdings auch größer. Dass grundsätzlich Handlungsbedarf besteht, hoben im Anschluss aber auch jene hervor, die gegen den Ankauf neuer Container gestimmt hatten.
Bürgermeister Schmid stellte in Aussicht, „zeitnah“ einen neuen Lösungsvorschlag präsentieren zu wollen. Für Vorschläge aus dem Gemeinderat ist er offen. „Mir und der Verwaltung ist jede Lösung recht, so lange das Projekt an sich nicht beerdigt wird“, machte er seine grundsätzliche Position klar. Die Jugendlichen würden sich sonst „überall“ aufhalten. Die alten Räume sähen „abgerockt“ aus. Deshalb lehnte er auch den Kompromissvorschlag von Gemeinderätin Selina Denzer (Grüne) ab, die angeregt hatte, die alten Container durch neue zu ergänzen und so Geld zu sparen. „Wenn wir die alten Container jetzt kaufen wäre das ein richtig blödes Geschäft“, so Schmid.
In Richtung ehemaliges TuS-Heim denkt auch die FDP-Fraktion, wie Kevin Brändlin auf Nachfrage mitteilte. Doch erst, wenn die Feuerwehr ihre neuen Räume bezogen habe, könne man dort aktiv werden. Ein, zwei, drei Jahre müssten sich die Jugendlichen noch gedulden und sich mit den bisherigen Räumen begnügen, bis eine endgültige Lösung gefunden sei, so sein Standpunkt. Es sei nicht tragbar, für ein weiteres Provisorium so viel Geld in die Hand zu nehmen.
Die Container waren vor 13 Jahren als Provisorium am Rand der Sportplätze aufgestellt worden. Ursprünglich sollte die Jugendarbeit dann ins alte TuS-Heim umziehen. Dessen Renovierung werde kostspielig, informierte Bürgermeister Schmid im Nachgang zur Sitzung. Dusch- und Sanitäranlagen müssten herausgerissen, die Heizung erneuert werden.
