Lager für Erdaushub geplant

Eine Fläche im Bereich der ehemaligen Mülldeponie im Gewann „Hinzge“ in Efringen-Kirchen will ein Erdbauunternehmen künftig als Zwischenlagerflächen für Schüttgut nutzen. Der im Technischen Ausschuss des Gemeinderats Efringen-Kirchen vorgestellte Antrag warf etliche noch offene Fragen auf. Auf Antrag von Gemeinderätin Selina Denzer (Grüne) wurde der Beschluss deshalb mit Zustimmung der Ausschussmitglieder vertagt.

Beschluss vertagt wegen offener Fragen

Humus, Kies sowie recyceltes Material wolle der Bauherr auf der Wiese über einem Teil der ehemaligen Mülldeponie vorübergehend abladen, um dieses „Schüttgut“ dann zu einem späteren Zeitpunkt wieder an anderen Baustellen einzubauen, erläuterte Bauamtsleiter Ulrich Weiß bei der Vorstellung des Antrags auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren im Ausschuss. Die verkehrliche Erschließung erfolge über die Straße „Hinzge“. Zur Abschirmung in Richtung der L 137 sei eine Bepflanzung mit Kirschlorbeer geplant. Aus Sicht der Verwaltung seien öffentliche Belange nicht berührt, hielt Weiß fest.

Gemeinderat Bernd Münkel (FDP/Freie Bürger) meldete sich zu Wort und verlieh seiner Sorge über die dort abgelagerten Materialien Ausdruck. „Wer kontrolliert das?“, fragte er. Die Zusammensetzung des Schüttguts unterliege den vom Landratsamt erlassenen Betriebsauflagen, antwortete Weiß. Auf Nachfrage von Gemeinderat Dietmar Bauer (CDU/Unabhängige) stellte Weiß klar, dass mit dem Begriff „temporäre Lagerflächen“ im Bauantrag gemeint sei, dass das Schüttgut dort jeweils vorübergehend abgeladen werde, nicht, dass die Nutzung an sich zeitlich begrenzt sei.

Gemeinderat Rudolf Ritz (Grüne) meldete sich mit Bedenken zur Staub- und Lärmentwicklung in unmittelbarer Nähe der anliegenden Wohnbebauung zu Wort. Wohnhäuser befinden sich im Wesentlichen im Westen des Grundstücks, jenseits der Bahnlinie, zwei weitere in der „Hinzge“ in unmittelbarer Nachbarschaft zum künftigen Lasterverkehr. Zu bedenken sei auch das durch die von der L137 he ein- und ausfahrenden Lastwagen Erdreich und Dreck auf die Straße getragen werden könne, fuhr Ritz fort, und ergänzte noch, dass aufgrund der erhöhten Lage der Fläche die „Staubverfrachtung“ in die Umgebung noch verstärkt werde. Darüber hinaus meldete sich mit Uwe Schmidt ein Anwohner zu Wort, der geltend machte, ein Teil der Zufahrtsstraße zu dem betreffenden Grundstück sei im Zuge des Flurbereinigungsverfahrens ihm zugeschlagen worden, die restliche Straße sei aber mit rund zwei Metern zu schmal, als dass dort ein größerer Lastwagen vorbeikäme. „Der Tatbestand müsste geklärt werden, sonst fällt es mir schwer, dem zuzustimmen“, schloss sich Gemeinderat Hanspeter Buck (SPD) Denzers Vorschlag einer Vertagung an.

Ludwig Spittler, der Betreiber des gleichnamigen Erdbauunternehmens in Kleinkems, gibt auf Nachfrage an , das Grundstück in Efringen-Kirchen schon länger im Auge zu haben.

Bauherr will gekieste Wege anlegen

Es handle sich bei ihm um einen „Ein-Mann-Betrieb“, sagt er. Seit er sein früheres Zwischenlager im Steinbruch in Kleinkems habe räumen müssen, zahle er für die Entsorgung seines Aushubs, um ihn dann für teures Geld wieder kaufen zu müssen, klagt er.

Er versteht gar nicht, wieso für sein Vorhaben überhaupt ein Bauantrag nötig sei. Geplant habe er lediglich gekieste Wegelinien, das Schüttgut selbst will er direkt an drei Stellen auf der dort befindlichen Wiese ablagern. Mit dem derzeitigen Besitzer sei er sich über einen Kauf einig, mit der Gemeinde sei er deswegen bereits seit rund einem Jahr im Gespräch und warte jetzt auf eine Klärung. Sein Betrieb sei klein, betont er, eine Garage hier, eine kleine Baugrube dort, „ich mache keine großen Sachen“.

Der Lasterverkehr halte sich in Grenzen, betont er. Je nach Auftragslage könne es zwar passieren, dass er mit seinem Laster zehnmal am Tag auf das Gelände fahre, dann aber wieder wochenlang gar nicht. Auch eine andere Nutzung des Grundstücks kann er sich in Zukunft vorstellen. Nur in die Tiefe baggern dürfe er nicht, hält er fest.

Hintergrund

Ehemalige Mülldeponie
Die überplante Fläche liegt im Bereich der Altablagerung „Hinzge“, heißt es in der vom Bauamt vorgelegten Beschlussvorlage. Hier wurde bis 1978 eine Mülldeponie betrieben. Ein Altlastenverdacht sei ausgeräumt, heißt es in der Vorlage. Bei der aktuellen oder planungsrechtlich zulässigen Nutzung gehe von der Fläche keine Gefahr für ein Schutzgut aus.

Nutzungsideen
Immer wieder kommt die Fläche auf dem Gelände der ehemaligen Mülldeponie links von der L 137, wenn man von Eimeldingen her nach Efringen-Kirchen fährt, für eine künftige Nutzung ins Gespräch. So dachte man etwa im Frühjahr 2018 im Gemeinderat Efringen-Kirchen darüber nach, hier das neue Feuerwehrgerätehaus in Kombination mit dem Bauhof zu errichten, der das Gelände auf der anderen Seite der L137 nutzt. Die Idee wurde wieder verworfen. In einem vom Landratsamt Lörrach ebenfalls im Jahr 2018 erstellten Konzept wird die Fläche, wie andere Altlastenflächen im Landkreis auch, als potentieller Standort für großflächige Photovoltaikanlagen aufgeführt. Das Konzept ist auf der Homepage des Landkreises Lörrach abrufbar.