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Efringen-Kirchen Schmid: Der Umgangston wird rauer

Weiler Zeitung 29.02.2020 - 05:35 Uhr

Debattenkultur: Bürgermeister Schmid sieht zunehmende Unsachlichkeit im Umgang mit Kommunalpolitik

Efringen-Kirchen (ilz). Bürgermeister erhalten E-Mails mit unsachlichen Anschuldigungen, gewählte Amtsträger werden ebenso beleidigt wie Mitarbeiter von Behörden und Ämtern, und die Kommunalpolitik wird für politische und gesellschaftliche Prozesse verantwortlich gemacht, auf die sie kaum oder gar keinen Einfluss hat. Die Nachrichten über derartige Ereignisse häufen sich. Ist der Umgangston tatsächlich rauer geworden? „Daran besteht kein Zweifel“, sagt Bürgermeister Philipp Schmid – obwohl solche Fälle in Efringen-Kirchen glücklicherweise noch verhältnismäßig selten vorkommen.

Kürzlich hatte der Bürgermeister im Rückblick auf eine emotional aufgeladenen Debatte während einer Gemeinderatssitzung mit vielen anwesenden Bürgern für einen respektvolleren Umgangston mit den Mitgliedern des Gemeinderats geworben (wir haben berichtet). Schließlich seien die Räte gewählte Volksvertreter und engagieren sich freiwillig für die Gemeinde.

Einige Ratsmitglieder hatten die betreffende Debatte hingegen zwar als lebhaft, aber nicht als unter der Gürtellinie wahrgenommen, wie in der Sitzung ebenfalls deutlich wurde. „Es ist natürlich die Frage, wo man die Linie zieht“, sagt auch Schmid.

Dass aber der Umgangston mit Amtsträgern nicht immer einwandfrei ist, hört man inzwischen vermehrt. Kürzlich hatte etwa auch Binzens Bürgermeister Andreas Schneucker erklärt, aufgrund beleidigender Schreiben, die er immer wieder erhält, über eine erneute Kandidatur längere Zeit nachgedacht zu haben.

E-Mail kann ein schnelles Ventil sein

Ein entscheidender Faktor für diese Entwicklung ist laut Schmid die zunehmende Öffentlichkeit und Schnelligkeit besonders im Rahmen der digitalen Kommunikation. Die Leute seien seiner Einschätzung nach schneller erregbar. Eine E-Mail zu schreiben, könne dann ein schnelles Ventil sein.

Das wiederum habe die Diskussionskultur verändert, glaubt Schmid. Denn früher habe man noch recherchieren und reflektieren müssen, bevor man sich zu einem bestimmten Thema – gerade in schriftlicher Form – äußern konnte. Das sei heute anders. Sich schnell in einer E-Mail auch in beleidigender Art Luft zu machen, trage jedoch nicht zur Sachlichkeit einer Debatte bei.

Wie also geht man seitens der Verwaltung mit solchen Situationen um? Vor allem müsse man die Ruhe bewahren, um möglichst deeskalierend zu wirken, erklärt der Bürgermeister. Das gelte auch, wenn man selbst drohe, in Rage zu geraten. „Wenn ich merke, dass ich bald die Palme hochgehe, schlafe ich erstmal über die Sache.“

Efringen-Kirchen noch „Insel der Glückseligen“

In Efringen-Kirchen befinde man sich allerdings mit Blick auf die Verschärfung des Umgangstons noch ein Stück weit auf der „Insel der Glückseligen“, betont Schmid. Denn unsachliche Kritik gegenüber dem Bürgermeister und der Verwaltung komme zwar vor, allerdings weit weniger als in anderen Kommunen, glaubt der Rathauschef.

Zudem stellt Schmid klar, dass lebhafte Debatten schlicht auch Teil seines Berufs und des politischen Prozesses sind. Dafür brauche man bis zu einem gewissen Grad ein „dickes Fell“. „Der Job ist stressig, das muss man wissen.“ Allerdings sei das kein Freibrief dafür, verbal auf sein Gegenüber einzuschlagen, stellt Schimd klar.

Denn auch in Efringen-Kirchen werde die Kommunalpolitik bisweilen für Entwicklungen auf Bundesebene verantwortlich gemacht, und auch Sätze wie „Ihr macht nichts“ seien immer wieder zu hören. „Solche Vorwürfe empfindet man als hochgradig ungerecht“, so Schmid. Denn auch für einen hauptamtlichen Bürgermeister sei seine Tätigkeit mehr als ein reiner Broterwerb.