Der Kindergartenbus fährt weiter. Um das genauere „weiter“ wird ein Arbeitskreis debattieren und dem Gemeinderat einen oder mehrere Vorschläge unterbreiten.
Efringen-Kirchen Tür auf für den Kindergartenbus
Daniel Hengst 17.10.2023 - 23:38 Uhr
Der Kindergartenbus fährt weiter. Um das genauere „weiter“ wird ein Arbeitskreis debattieren.
Das von der Verwaltung erwartete große Interesse an der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde mehr als erfüllt. Der Gemeinderat tagte nicht im Rathaus, sondern im Foyer der Mehrzweckhalle. Selbst dieses war zu klein: Einige Besucher zwängten sich zwischen die Garderobenständer, andere fanden noch ein Plätzchen hinter der Getränketheke. Rund 100 Interessierte wollten vor allem den Tagesordnungspunkt verfolgen, in dem es um die Abschaffung des Kindergartenbusses gehen sollte.
Der Sachverhalt
Die Gemeinde Efringen-Kirchen betreibt seit August 1978 einen Kindergartenbus, der im Laufe der Jahre seine Fahrtrouten verändert hat. Es wurden verschiedene Fahrer beschäftigt, die unterschiedliche Fahrzeuge fuhren. Im aktuellen Kindergartenjahr werden 291 Kinder betreut. Sechs von ihnen wohnen nicht in Efringen-Kirchen und 192 Kinder (zwei Drittel) werden in dem Ortsteil betreut, in dem sie auch wohnen. 93 Kinder (32 Prozent) wohnen nicht im Ortsteil des Kindergartens, wovon 22 Kinder den Kindergartenbus nutzen. 16 Kinder aus Kleinkems bekommen seit der Schließung des dortigen Kindergartens einen Fahrtkostenzuschuss. 55 Kinder werden von ihren Eltern in einen anderen Ortsteil zur Betreuung gebracht.
Durch die Einstellung des Kindergartenbusses und des Fahrtkostenzuschusses will die Verwaltung jährlich 32 000 Euro im Ergebnishaushalt einsparen sowie 55 000 Euro für die Anschaffung eines neuen Fahrzeugs. Dies wäre geboten, da das derzeitige Fahrzeug die Hauptuntersuchung (HU) im Sommer nicht mehr bestehen könnte.
Keine Alternative
Bürgermeisterin Carolin Holzmüller beteuerte, alles andere als untätig gewesen zu sein. Sie suche auch „ohne Auftrag des Gemeinderats selbstständig Lösungen“ und habe Vorschläge geprüft. Ausgeschlossene Alternativen waren wechselnde Fahrer, ehrenamtliche Fahrer, Nutzung des Fahrzeugs der Jugendfeuerwehr, Sondergebühren für Kindergartenbuskinder, Spendenfinanzierter Betrieb und den Einsatz der Bürgerbusfahrer für den Kindergartenbus. Die Bürgerbusfahrer hätten gedroht, ihre ehrenamtliche Tätigkeit „hinzuschmeißen“, so Holzmüller. „Dabei kam der Vorschlag gar nicht von mir“, sagte die Bürgermeisterin.
Bei ehrenamtlichen Fahrern sei das Problem, dass diese jeder Zeit aufhören könnten und es kein Direktionsrecht gebe. Wenn diese Entlohnt werden sollten, könnten sie gleich bei der Gemeinde beschäftigt werden, so Holzmüller. Das Fahrzeug der Jugendfeuerwehr könne nur mit einem LKW-Führerschein gefahren werden. Dies sei noch schwieriger als mit der bisherigen Lösungen. „Wenn wir mit dem Kindergartenbus Geld einnehmen, dann unterliegen wir den Anforderungen des ÖPNV und müssen die Leistung ausschreiben, was noch teurer wird“, erklärte Holzmüller.
Angebot des FC Huttingen
Michael Frey, Vorsitzender des FC Huttingen, bot an, einen Bus gemeinsam mit der Gemeinde zu Leasen, da sie abends und an den Wochenenden ebenfalls einen Bus benötigen würden. Wie eine mögliche Konstellation aussehen könnte, war während der Sitzung nicht mehr zu klären.
Politische Drohung
Es war klar, dass die Bezahlung ehrenamtlicher Fahrer keine Lösung sei, um Kosten zu sparen. Dennoch stellte Karl Rühl (CDU) diesen Antrag und kam später erneut mit den Jugendfeuerwehrfahrzeug. Für die meisten Gemeinderäte schien klar, dass es weitergehen müsse mit dem Kindergartenbus, nur wie, dies sei jetzt nicht mehr zu klären. Rühl forderte, dass nicht nur die verbliebenen Routen erhalten blieben, sondern auch die Kinder aus Blansingen und Welmlingen gefahren würden, sonst würde er über seinen Antrag abstimmen lassen. Rühl weiß, dass nach Abstimmung über einen Antrag, das Thema für erneute Beschlüsse für sechs Monate tabu ist. Holzmüller willigte ein.
Vorübergehende Lösung
Carolin Holzmüller schlug vor, einen Arbeitskreis aus Kindergarteneltern der Buskinder und Nicht-Buskinder, Erzieherinnen, Ortsvorsteher, Fraktionsvertreter und Verwaltung zu bilden. Dieser solle Vorschläge diskutieren und Lösungen erarbeiten. Derweil werde die Stelle eines Fahrers befristet, mit möglicher Verlängerung ausgeschrieben, damit der Bus bis zum Ablauf des HU-Datums zum Ende des Kindergartenjahres weiter betrieben werden könne. Der Vorschlag wurde mit vier Enthaltungen angenommen.
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