Keine Zustimmung im Ortschaftsrat Kleinkems
Im Ortschaftsrat in Kleinkems am Mittwoch ist der Haushaltsplan für 2023 der Gesamtgemeinde Efringen-Kirchen abgelehnt worden. Drei von sechs Ortschaftsräten konnten sich nicht dazu entschließen, dem von Kämmerin Daniela Wenk vorgelegten Zahlenwerk zuzustimmen.
Von Beatrice Ehrlich
Kleinkems. „Über den Kernhaushalt der Gemeinde waren wir uns nicht ganz einig“, berichtete Ortsvorsteher Jörg Kratz im Nachgang zur Sitzung. Anders als er selbst, würden einige Ortschaftsräte ein Missverhältnis wahrnehmen zwischen dem, was Kleinkems zum Gemeindehaushalt beiträgt – genannt wurden Baugrundstücke, aber auch der Bau des gerade entstehenden Hotels im Ort – und dem, was es herausbekommt. So wurde im aktuellen Haushaltsentwurf aus Kleinkems kein einziger Posten aufgenommen, nicht einmal, wie in anderen Jahren üblich, die 10 000 Euro für kleine Verbesserungen am Rathaus.
Als nächstes müssten dort die Eingangstüren ertüchtigt werden, auch die Erneuerung der restlichen Fenster am Rathaus stehe noch aus. Auch Kratz bedauert, dass Kleinkems in diesem Jahr leer ausgeht, gibt aber mit Blick auf andere Ortsteile zu bedenken: „Andere kriegen ja auch nichts.“
Feuerwehrgerätehaus
Weiter auf die lange Bank geschoben wird auch die Sanierung des in die Jahre gekommenen Feuerwehrgerätehauses, das dringend ein neues Dach benötigt. „Die Heizwärme geht nach oben raus“, hält Kratz fest. Er erläutert, dass aufgrund der dort untergestellten Fahrzeuge – meist sei es nur eines – das Gerätehaus ständig etwas beheizt werden müsse.
Seit rund zehn Jahren meldet Kleinkems Jahr für Jahr eine Summe in Höhe von 30 000 Euro für die Dachsanierung an, die jetzt, wo nach dem Wunsch des Bauamtsleiters erst einmal eine Bestands- und Zustandserhebung aller gemeindlichen Gebäude durchgeführt werden soll, wieder einmal in weite Ferne gerückt ist. Natürlich stelle sich die Frage, ob nach dem Bau des neuen, großen Feuerwehrgerätehauses im Kernort noch jeder Teilort ein eigenes Gerätehaus brauche, räumt Kratz ein. Dem geplanten Bau des neuen Gerätehauses für 15 Millionen Euro steht er denn auch etwas skeptisch gegenüber.
„Das ist eine große Herausforderung für die Gemeinde.“ Er betont aber doch sein grundsätzliches Einverständnis: „Das ist eine Pflichtaufgabe der Gemeinde. Wenn es sein muss, muss es sein.“
Den Haushaltsplänen der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung schloss sich der Rat einstimmig an.
