Ziel: Interkommunales Gewerbegebiet

Das Gebiet ist relativ groß, und doch ist es erst der dritte Plan für die Regio in 50 Jahren. Das gesamte Gebiet liegt an der Landesgrenze zur Schweiz. „Der Regionalplan liegt an der Schnittstelle zu dem, was das Land an Planungen und Bauleitplanungen und räumlicher Entwicklung macht“, erklärte Direktor des Regionalverbands Hochrhein-Bodensee, Sebastian Wilske, in der Sitzung: „Wir übersetzen die Inhalte der Landesplanung und richten uns an Kommunen und die kommunale Planung.“

In die Gesamtabwägung mit Gebietsbezug fließen regionalplanerische, örtliche und fachplanerische Belange ein. Der Planungshorizont, den der Plan anvisiert und den die Gemeinden in ihren Stellungnahmen beachten sollen, beträgt 15 bis 20 Jahre. Doch Wilske grenzt auch ein: „Wir machen keine Schutzgebiete, wir machen keine Planung für die Ewigkeit, wir machen Fortschreibungen.“ Die Regionalplanung ähnele stark der kommunalen Bauleitplanung.

Ziele und Grundsätze

Auf der Basis der Strukturkarte, Raumnutzungskarte und Umweltbericht wird der Regionalplan erstellt. Dessen Ziele sind verbindlich, die Grundsätze aber abwägungsoffen. Die vier Kapitel des Plans behandeln die Ziele und Grundsätze, die regionalen Siedlungsstruktur, Freiraumstruktur sowie die regionale Infrastruktur mit Standorten und Trassen. Der Plan orientiert sich am Prinzip der Nachhaltigkeit, der auch grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, am Klimaschutz und der Anpassung an den Klimawandel, den Grundsätzen und der Entwicklung des Raumes sowie der regionalen Siedlungsstruktur.

Siedlungsstruktur

„Wir sind an einer Entwicklungsachse Richtung Freiburg“, ordnet Wilske mit Blick auf Efringen-Kirchen ein. Die Einstufung der Orte erklärte er so: In Oberzentren hat man ein Mal pro Jahr war zu erledigen, in Mittelzentren ein Mal pro Monat, Unterzentren decken den täglichen Bedarf und ein Kleinzentrum den Grundbedarf. Die Siedlungsdichte eines Oberzentrums beträgt 100 Einwohner pro Hektar, die eines Mittelzentrums 90, die eines Unterzentrums 75, die eines Unterzentrums 75 und sonst 55 Einwohner pro Hektar. Die Flächenbedarfe eines Ober- und Mittelzentrums sind größer als 20 Hektar, Schwerpunkte bis 15 Hektar. Der Bedarf ist laut Wilske nachzuweisen.

Kapitel für Einzelhandel

„Der Einzelhandel mit seinen Standorten für Einkaufszentren ist in Baden-Württemberg noch nicht in einer eigenen Planung erfasst“, berichtete er. Deshalb gibt es nun im Regionalplan ein Einzelhandelskapitel. Außerdem spielen auch Straßenverkehr und Trassensicherung eine Rolle.

Weiße Bereich gestalten

Weitere Punkte sind neben der Siedlungs- und Verkehrsentwicklung die Freiraumstruktur. Fünf Instrumente gibt es bei dieser Konkretisierung: den Freiraumverbund mit regionalen Grünzügen, Grünzäsuren wie Ökologie und Landwirtschaft, Erholung, Naturschutz und Landschaftspflege, Wasservorkommen und vorbeugender Hochwasserschutz. Je nach Flächenkulisse ist die Siedlungsnutzung oder ein Abbau ausgeschlossen. Der Regionalplan unterliegt einer Umweltprüfung.

„Jetzt ist die Phase, wo wir gerne Hinweise aufnehmen“, forderte Wilske zu Stellungnahmen auf. Die weißen Bereiche im Plan seinen zur Entwicklung für die Gemeinden gedacht – sei es fürs Wohnen, oder für Gewerbe, beides sei eine Siedlungsentwicklung. Oder auch als Freifläche und Erholung stehen die weißen Flächen den Gemeinden offen.

20 Hektar Gewerbegebiet

Bürgermeisterin Carolin Holzmüller warf die Frage auf, welche weißen Flächen man fürs Gewerbegebiet tauschen wolle und bot Wilske an, weiße Flächen im Plan zurücknehmen um das Gewerbegebiet an der Gemarkungsgrenze zu Eimeldingen mit gewollt 20 Hektar zu realisieren.

„Wenn man mit Maximalforderung reingeht, hat man einen zufriedenstellenden Bedarf am Ende“, meinte sie und räumte ein, dass Efringen-Kirchen allein keine 20 Hektar Gewerbegebiet braucht. Sie sehe das Gewerbegebiet als Gebiet für ortsansässigen Firmen, nicht primär für auswärtige: „Mit Wegzug ist oft auch die gesamte Belegschaft weg.“

Ihr Bürgermeisterkollege Oliver Fribolin sei mit der Idee des interkommunalen Gewerbegebiets auf sie zugekommen und habe die Erschließung über Eimeldingen angeboten. Einen alternativen Standort für ein Gewerbegebiet sah sie direkt am Ortsrand auf den weißen Flächen.

„Wir begrüßen interkommunale Projekte“, meinte Wilske: „Nehmen wir eine Grünfläche zurück, dann muss das schon begründet sein.“ Für 20 Hektar müsse man auch „noch ein paar weitere Gemeinden in den Rucksack packen“. Doch jetzt sei der richtige Zeitpunkt: „Aber sie müssen noch ein paar Details klären.“

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Der Regionalplan

Maßstab
ein Millimeter im Plan entsprechen 50 Meter in der RealitätUnterlagen alle abrufbar Schwerpunkte
Wohnen, Gewerbe, zentralörtliche Funktion  Arbeitsphasen
Erarbeitung des Anhörungsentwurfs, erste Anhörung, Überarbeitung, zweite Anhörungsrunde, Satzungsbeschluss 

Beteiligungsmöglichkeit
per E-Mail oder Brief an: Regionalverband

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