Haushalt: Überschuss für 2019 / Defizite in diesem Jahr
Eimeldingen (aje). Die Prognose für den Haushaltsabschluss 2019 sieht gut aus, teilte Bürgermeister Oliver Friebolin in der Gemeinderatssitzung mit. Dem voraussichtlichen Haushaltsüberschuss in Höhe von 561 000 Euro steht coronabedingt voraussichtlich in diesem Jahr aber ein dickes Minus gegenüber. Die Mindereinnahmen (abzüglich der Soforthilfen) bedingt durch die Pandemie belaufen sich auf insgesamt 320 000 Euro.
Bei der Übersicht über die Tendenzen des Abschlusses 2019 sind Gewerbesteuermehreinnahmen von 405 000 Euro gelistet. Die Minderausgaben bei den Sach- und Dienstleistungen summieren sich auf 127 000 Euro. Auch Mehreinnahmen beim Anteil an der Umsatzsteuer in Höhe von 16 000 Euro sowie weitere Überschüsse von 13 000 Euro ergeben das Plus von 561 000 Euro. Die Mindereinnahmen beim Einkommenssteueranteil in Höhe von 104 000 Euro gibt es, doch wurden diese in der Berechnung des Überschusses schon berücksichtigt.
Ein sattes Plus von 414 000 Euro ergibt sich für 2019 voraussichtlich beim Finanzhaushalt. Dass die Gemeinde flüssig und nicht klamm ist, zeigt der Blick auf die liquiden Mittel, die sich Ende 2019 auf 2,69 Millionen Euro beliefen.
Coronabedingter Haushalt
Knackpunkt für die Haushaltsentwicklung 2020 werden die Einkommensteuereinnahmen sein, teilte Friebolin mit. Dabei rechnet die Gemeinde mit einem Minus von 228 000 Euro. Mit der Umsatzsteuer (plus 12 000 Euro), dem Familienlastenausgleich (minus 19 000 Euro) und der FAG-Zuweisungen (52 000 Euro Minus) werden die Gesamteinnahmen gemäß der Mai-Steuersätze minus 288 000 Euro betragen. „Allerdings sehe ich auch vor der Umsatzsteuer eher ein Minus“, erklärte Friebolin. „Bei den Berechnungen ist allerdings das Konjunkturpaket noch nicht berücksichtigt.“
Die geschätzten Ausfälle bei der Gewerbe- und Vergnügungssteuer belaufen sich derweil auf rund 39 000 Euro. Die Einnahmeausfälle im Bereich des Kindergartens und der Verlässlichen Grundschule summieren sich auf knapp 26 000 Euro. Doch Friebolin hob hervor, dass in der Berechnung der Gebührenausfälle des Kindergartens St. Martin und die Gewerbesteuer noch nicht berücksichtigt wurden. Allerdings stehen den Einnahme-Ausfällen die Soforthilfen des Landes von knapp 33 000 Euro gegenüber – im Monat April mehr als 15 000 Euro und im Mai rund 18 000 Euro.
Unterm Strich stünden wohl coronabedingte Mindereinnahmen von insgesamt 320 000 Euro. „Nach dem Stand von vergangener Woche sieht es so aus, als würden wir den Haushalt erreichen“, sagte Friebolin, wobei man „kämpfen“ müsse.
