Corona: Rathäuser im Rebland weiter geöffnet / Gemeinderatssitzungen können stattfinden
Rebland - Die Verwaltungen der Reblandgemeinden bleiben auch im sogenannten Teil-Lockdown handlungsfähig und die Rathäuser geöffnet. Weiterhin gelten aber strenge Richtlinien für Besucher, und vor allem müssen Termine vereinbart werden.
In Eimeldingen kann das Rathaus mit vorheriger Terminvereinbarung zu den üblichen Öffnungszeiten besucht werden, berichtet Verwaltungsfachangestellte Nada Kindler. Das war bereits vor dem neuerlichen Lockdown der Fall, weshalb für die Rathausmitarbeiter und die Eimeldinger Bürger bezüglich eines Besuchs im Rathaus im Grunde alles beim Alten bleibt.
Auch die politische Entscheidungsfindung ist durch den Teil-Lockdown erst einmal nicht eingeschränkt. So sind Gemeinderatssitzungen mit dem gebotenen Abstand und der Einhaltung der Hygienerichtlinien auch in Zukunft möglich. Die Sitzungen finden weiterhin in der Reblandhalle statt – die nächste am morgigen Donnerstag. Dabei wird sich das Gremium neben Bauanträgen unter anderem auch mit den Themen Hundesteuer und Gemeindewald befassen. Wer als Zuhörer an der Sitzung teilnehmen möchte, muss die Maskenpflicht auf den Verkehrswegen sowie den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten, teilt die Verwaltung mit.
Gemeinderatssitzungen in Corona-Zeiten
Auch das Efringen-Kirchener Rathaus ist bei wichtigen Anliegen für die Bürger weiterhin geöffnet, allerdings gilt es auch hier, im Vorfeld unbedingt einen Termin zu vereinbaren, erklärt Hauptamtsleiter Clemens Pfahler.
In der Efringen-Kirchener Verwaltung geht man derzeit davon aus, dass die öffentlichen Gemeinderatssitzungen weiterhin stattfinden können. Die nächste steht am Montag, 16. November, an. Um die notwendigen Abstände einzuhalten, wird die Sitzung wie in den vergangenen Monaten in der Isteiner Halle stattfinden.
Für den politischen Prozess sind öffentliche Sitzungen keine Option, sondern eine Notwendigkeit, legt Pfahler dar. Denn den Großteil seiner Entscheidungen kann das Gremium nur in öffentlichen Sitzungen fällen. „Das, was nicht-öffentlich entschieden werden kann, macht vielleicht zehn Prozent aus“, schätzt der Hauptamtsleiter.
Sollte es in Zukunft dazu kommen, dass öffentliche Sitzungen aufgrund der Corona-Situation nicht mehr stattfinden können, sei die Gemeinde aber nicht völlig lahmgelegt. In besonders wichtigen Angelegenheiten würde für den Bürgermeister dann die Möglichkeit bestehen, Eilentscheidungen zu treffen.
Auch das Umlaufverfahren könne gegebenenfalls eine Möglichkeit darstellen, die Handlungsfähigkeit des kommunalen Gremiums aufrechtzuerhalten.
Die nächsten größeren öffentlichen Veranstaltung der politischen Gemeinden – die Gedenkfeiern zum Volkstrauertag – können nicht stattfinden. „Aufgrund der Verschärfung der Corona-Lage wird die für Sonntag, 15. November, geplante Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag beim Denkmal abgesagt“, teilt die Eimeldinger Verwaltung mit. Derzeit gelte es, Kontakte zu reduzieren, um eine unkontrollierte Ausbreitung des Virus zu vermeiden. Deshalb habe sich die Gemeindeverwaltung Eimeldingen in Absprache mit allen Beteiligten dazu entschlossen, dieses Jahr keine Reden und Musik im Beisein von Publikum zu veranstalten. Bürgermeister Friebolin wird im stillen Gedenken einen Kranz niederlegen.
Ähnlich stellt sich die aktuelle Situation auch in der Nachbargemeinde Efringen-Kirchen dar. „Wir haben alles abgesagt“, erklärt Hauptamtsleiter Clemens Pfahler mit Blick auf die Feierlichkeiten zum Volkstrauertag.
