Widerstand gegen Praxis-Schließung

Ein Urteil mit weitreichenden Folgen: Jüngst hatte das Bundessozialgericht in Kassel dem bewährten System der „hausärztlichen Notfallpraxen“ per Gerichtsurteil den Todesstoß versetzt. Begründung: Die dort diensttuenden Ärzte seien nicht sozialversicherungspflichtig angestellt. Vor diesem Hintergrund hatte die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) als Betreiberin dieses Netzwerkes kurzerhand einen Großteil der Standorte geschlossen.

Davon betroffen ist auch die Schopfheimer Notfallpraxis im Kreiskrankenhaus. Diese ist nun seit Mitte letzter Woche geschlossen. Am 24. Oktober, abends, hatte die KVBW die Presse über die Schließung der Praxen informiert (wir berichteten). Bei der Notfallpraxis handelte es sich um den (haus-)ärztlichen Bereitschaftsdienst, der in Schopfheim an Feiertagen und am Wochenende die Stellung hält. Genutzt werden für diese Notfallpraxen hier wie andernorts Räume im jeweiligen Krankenhaus. Im Einsatz sind dabei mehrere niedergelassene Ärzte, die einen „Pool“ bilden, um den Bereitschaftsdienst gemeinsam zu stemmen.

Verärgerter Beigeordneter

Nun formiert sich Widerstand gegen die Schließung der Notfallpraxen und zwar von städtischer Seite: Denn in einer Stellungnahme sagt Thomas Schmitz, Technischer Beigeordneter der Stadt Schopfheim, man müsse den Eindruck haben, „die Kassenärztliche Vereinigung hatte die Presseerklärung zum Abschuss in der Schublade liegen und haben nur den Anstandstag abgewartet! Die Schließung der Notfallpraxis ist ein neuerlicher Tritt gegen das angesägte Stuhlbein der medizinischen Versorgung hier im Landkreis!“

Man will sich wehren

Die bestehenden Strukturen wie die Notaufnahme im Lörracher Klinikum werde doch nur weiter belastet, schreibt Schmitz in seiner Stellungnahme. Dies sei für die Bürger, aber auch für die Mitarbeiter der Kliniken nicht hinnehmbar, so der Beigeordnete weiter.

Aber man werde sich wehren, gibt sich Schmitz kämpferisch – und zwar im Verbund mit anderen Betroffenen.

Wütend, aber konstruktiv

Dazu habe man sich an Vertreter des Gemeindetags gewandt. Auch mit Landrätin Marion Dammann, und den zuständigen Dezernenten beim Landratsamt Lörrach sei Schmitz im Kontakt, ein gemeinsames Anschreiben an die Kassenärztliche Vereinigung sei in Arbeit, informiert er in seiner Stellungnahme. Schmitz wolle ganz wie der Amtskollege im ebenfalls von der Schließung der Notfallpraxen betroffenen Bad Säckingen, Alexander Guhl, wiewohl wütend, so doch konstruktiv sein: Dieser forderte alle Beteiligten auf, sich an einen Tisch zu setzen und Lösungen zu erarbeiten.

„Ich sehe das genauso“ sagt Thomas Schmitz.