Nach langen Diskussionen und dem Ausräumen von offenkundigen Missverständnissen will der Bürgerverein Grenzach-Wyhlen seine Satzungsziele zukünftig strukturiert umsetzen.
Die Zusammenkunft am Mittwochabend bei und in der Scheune des Böllerhofs „war die bisher wichtigste Sitzung unseres jungen Vereins“, resümierte Vorsitzender Michael Nopper am Ende. Dabei hatte die Mitgliederversammlung des Bürgervereins es durchaus in sich. Das Formelle war dabei deutlich in den Hintergrund gerückt.
Nach unzähligen Redebeiträgen der Versammlungsteilnehmer, zum Teil verbalen Angriffen auf den Gemeinderat und der Ausräumung von einigen offenkundigen Missverständnissen entschied sich die Versammlung, den ursprünglichen Antrag auf Lancierung einer Bürgerumfrage zu vertagen. In der Zwickmühle waren einmal mehr die Gemeinderatsmitglieder in den Reihen des Bürgervereins: Katja Schäfer (SPD), Ralf Blubacher (FDP) und Peter Weber (Freie Wähler) mussten – unter Wahrung ihrer Schweigepflicht – zunächst die Rahmenbedingungen des aktuellen Ausschreibeverfahrens zum neuen Wyhlener Dorfplatz erörtern: Wo und was ist das Baufenster? Was hat das für die tatsächliche Ausführung zu bedeuten? Wie sind die juristisch klar definierten Abläufe im Zusammenhang mit diesem und allen Bauvorhaben? Fragen wie diese hatten die Volksvertreter aus dem Stand zu erläutern. Erschwert wurden die Erklärungen allerdings durch häufige Themensprünge vonseiten einiger Versammlungsteilnehmer. Immer wieder wurde zum Beispiel der Fokus auf einzelne Bäume gerückt, obwohl die Quartiersplanung für diesen Bereich noch in ihren Anfängen steckt. Dabei äußerten Versammlungsteilnehmer Vorwürfe von wegen „fehlender Bürgerbeteiligung“ oder des „Ignorierens von Bürgerwünschen“.
In einem schriftlichen Grußwort lobte Bürgermeister Tobias Benz die Überparteilichkeit des Vereins. Als Mitglied sehe er selbst ein eventuelles politisches Engagement des Bürgervereins allerdings kritisch und verwies auf die noch offenen Listenplätze zur Gemeinderatswahl 2024.
„Die Bürger sollen sich engagieren, aber der Verein ist nicht politisch?“ fragte Vize-Vorsitzende Alexandra Reiner. Dennoch habe der Vorstand beschlossen, für die Kommunalwahl 2024 keine eigene Liste zu stellen, stellte Nopper klar. Katja Schäfer verwies auf die Tatsache, dass die Böller-Schüre durch bürgerschaftliches Engagement gerettet worden sei.
„Die Bürger sollen mundtot gemacht werden“, beklagte danach ein Versammlungsteilnehmer. Weil Sitzungsleiter Michael Nopper diese Aussage unerwidert ließ, ergriff Ratsmitglied Ralf Blubacher das Wort und verwies auf die zahlreichen Preise , welche die Doppelgemeinde für ihre Form der Bürgerbeteiligung erhalten hat. Auch lud Blubacher die Bürger dazu ein, die öffentlichen Fraktionssitzungen vor den jeweiligen Gemeinderatsterminen zu besuchen. „Hier könnt ihr Fragen stellen, so lange ihr wollt“, konterte der Freidemokrat damit unter anderem auf die Kritik, dass im Gemeinderat für Bürgerfragen nur drei Minuten Redezeit festgelegt wurden. Nopper kritisierte die öffentliche Bereitstellung der Sitzungsunterlagen als zu kurzfristig, um sich darin einarbeiten zu können.
Nach Rücksprache mit Bürgermeister Tobias Benz teilte Peter Weber mit, dass für 2024 eine Planungswerkstatt zur Wyhlener Mitte geplant sei. „Wenn dann Fakten vorliegen, beteiligt euch!“, rief er der Versammlung zu, was dann so abgenickt wurde.
Nur kurz war der rein formelle Teil der Versammlung. Ohne weitere Vorschläge einzuholen, wurden Stefan Hoog und Nicole Fuchs durch den Vorstand als neue Beisitzer vorgeschlagen. Dies wurde einstimmig angenommen.
