Hasel „Einsparungen sind so gut wie gar nicht möglich“

Auskunft über den Ernst der Haushaltslage gab es am Montagabend im Hasler Gemeinderat. Foto: Archiv Foto: Markgräfler Tagblatt

Dem guten Jahresergebnis 2019 sei Dank: Kämmerer Horst Weiß berichtete bei der letzten Gemeinderatssitzung in diesem Jahr im Rückblick von einer Verbesserung des Jahresergebnisses um 130 000 Euro, dem die Gemeinde eine Aufstockung der Rücklagen auf 290 000 Euro zu verdanken hat.

Hasel (hjh). Gründe zur Euphorie sahen aber weder er noch Bürgermeister Helmut Kima im erfreulich positiven Jahresabschluss. Denn es handelt sich um Geld, das wegen „coronabedingter Einnahmeausfälle“ schon im laufenden Haushaltsjahr angeknabbert werden muss und in den nächsten Jahren wegen weiterer unabdingbarer Rücklageentnahmen vorne und hinten nicht ausreichen werde, um das Jahresergebnis unterm Strich ausgeglichen gestalten zu können.

Auskunft über den Ernst der Lage gibt der Haushaltsentwurf 2021, den die Verwaltung den Gemeinderäten mit in die Weihnachtspause gab, um Anfang Januar die Satzung beschließen zu können. „2021 weist bei unveränderten Gebühren- und Steuersätzen einen Fehlbetrag von rund 190 000 Euro aus“, rechnete Weiß vor und Helmut Kima nannte dazu gleich auch Ross und Reiter: „Der Ergebnishaushalt kann noch mit weiteren Entnahmen aus Rücklagen noch vertretbar ausgeglichen werden. Aber dauerhaft geht das ganz sicher nicht.“ Deshalb stand für den Bürgermeister fest: „Ohne Steuern- und Gebührenerhöhungen werden wir keinen ausgeglichenen Haushalt hinkriegen.“

Dank „letzter liquider Mittel“ könne Hasel 2021 einige notwendige Investitionen ins Auge fassen, die allerdings nicht endgültig spruchreif seien, weil das alles vom von Corona gebeutelten Ergebnis des Jahres 2020 abhänge. Folgende Eigenmittel (nach Abzug der erwarteten Fördergelder) würden benötigt: 40 000 Euro will die Verwaltung in einen 160 000 Euro teuren Kommunaltraktor investieren, 16 000 Euro werden Verbesserungen der Höhlentechnik erfordern. Straßenbeleuchtungskabel in der Bahnhofstraße kosten 30 000 Euro, die Notstromversorgung des Rathauses und der Druckerhöhungsanlage Glashütten schlägt mit 10 000 Euro zu Buche. Und Helmut Kima will eine weitere Planungsrate für den alten Bauhof in Höhe von 5000 Euro in den Haushalt einstellen. Kima kommt damit zum Fazit: „2021 ist erstmals ein Ausgleich des Ergebnishaushalts nicht möglich.“ Zum Glück hätten hohe Investitionen der Vergangenheit die Infrastruktur der Gemeinde auf einen guten Stand gebracht. Dadurch seien in nächster Zeit wenigstens keine hohen Sanierungskosten zu erwarten.

Das ändere aber nichts an einem sorgenvollen Blick in die Zukunft. „Künftige Ergebnishaushalte werden enger gestrickt sein und Gebühren- und Steuererhöhungen erforderlich machen.“ Einsparungen nämlich seien in einem Dorf, das keine Luxus-, dafür aber unumgängliche Pflichtaufgaben zu erfüllen habe, so gut wie gar nicht möglich.

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