Gemeinderat: Haushalt 2021 einstimmig verabschiedet / Corona sorgt für etliche Unwägbarkeiten
Die Hoffnung auf bessere Zeiten schweißte im vergangenen Jahr Verwaltung und Gemeinderäte zusammen. Dies setzte sich in der Gemeinderatssitzung am Dienstag fort, als der Haushalt 2021 einstimmig und praktisch kritiklos beschlossen wurde.
Hausen. Schon die Vorberatungen hatten gezeigt, dass die Gemeinderäte des Hebeldorfs allesamt gewillt sind, wegen der Pandemie erhebliche Abstriche vor allem im Bereich Investitionen zu akzeptieren. Dabei attestierten die Fraktionen der Verwaltung eine „absolut gute Arbeit“ bei der Aufstellung eines Zahlenwerks mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von knapp sechs Millionen Euro, das in erster Linie wegen Corona gespickt ist mit etlichen Unwägbarkeiten.
Investitionen
Dass Kämmerer Jörg Jost einen Haushalt mit leicht besseren Ergebnissen vorlegen konnte, werteten alle Fraktionen als „überaus positiv“, auch wenn sich an der Entwicklung des Schuldenstands der Gemeinde bis zum Jahresende 2021 nichts verbessert. Der betrug zum Jahresende 2020 fast fünf Millionen Euro und wird Ende 2021 auf 6231 626 Euro anwachsen. Analog dazu steigt die Pro-Kopf-Verschuldung Hausens von 2101 auf 2659 Euro.
Bei den Investitionen rechnet Jörg Jost mit einem Defizit von 346 916 Euro, das zusammen mit dem Zahlungsmittelbedarf im Ergebnishaushalt (300 394 Euro) auf eine veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestandes von minus 647 310 Euro hinausläuft.
Im Bereich der Investitionen sind Grundstückserwerbe von 564 893 Euro, der Erwerb beweglichen Vermögens (Bauhoffahrzeug Holder 180 000 Euro, Geschwindigkeitsmessgerät 3000 Euro, Wasserversorgung 21 590 Euro und Wasserzähler 1500 Euro) in Höhe von 206 090 Euro sowie Investitionen in Baumaßnahmen (Rathaus Teichstraße 90 000 Euro, Erschließung Gern-Dellen IV 375 000 Euro, Bürgerzentrum 1 067 980 Euro) über insgesamt 1 557 980 Euro kalkuliert. Mitsamt Kredittilgungen (320 826 Euro) macht dies in der Summe 2 649 089 Euro aus.
Haltung der Fraktionen
Harald Wetzel mahnte in seiner Haushaltsrede noch ausstehende Rechenschaftsberichte an, zeigte sich aber dann doch im Namen der SPD-Fraktion zufrieden mit Investitionen in laufende Projekte wie den Umbau des Kindergartens (600 000 Euro), in die Weiterführung der „Neuen Mitte“, ins Nahwärmenetz, in Schule und Sutter-Areal, in Home-Schooling-Geräte, in Abwasser- und Wasserringleitungen, in Funkwasseruhren und in Grundstückserwerbe vor allem im Bereich Gern-Dellen, die der Nachfrage von Wohnungen im Hebeldorf gerecht werden könnten.
Nicht ganz konform ging Harald Wetzel mit der Investition von 180 000 Euro in die Anschaffung eines Holders für den Bauhof. Da werde sich erst im Sommer klären lassen, ob ein neues oder gebrauchtes Mehrzweckfahrzeug zu beschaffen ist. Das übrigens sagte auch Bürgermeister Martin Bühler zu, der versicherte, dass es keine Beschaffung ohne Zustimmung der Gemeinderäte geben werde.
„Im Wesentlichen“ stimmte FW-Fraktionschef Harald Klemm seinem Vorredner zu. Das Jahr 2020 habe der Verwaltung „viel abverlangt. Und das jetzt laufende Jahr wird nicht viel besser“, rührte Klemm im Kaffeesatz und betonte, dass die Freien Wähler froh seien, dass die Bürger weitestgehend verschont blieben von Gebührenerhöhungen.
Lediglich die Kindergartengebühren mussten laut Klemm „moderat“ erhöht werden. Dafür aber wurden die Abgaben für Wasser und Abwasser gesenkt, was er als „fast schon einzigartig“ wertete.
Die Gemeinde müsse nun ihre noch vorhandenen Besitztümer hegen und pflegen. Und sie müsse in Schopfheim darauf drängen, die Brücke Ehner-Fahrnau zu sanieren. Außerdem, so Harald Klemm am Ende, hoffe er nicht nur auf baldige Eindämmung der Pandemie, sondern auch darauf, dass sich die „sehr wohltuende und fruchtbare Zämmeschafferei“ mit der Verwaltung auch in diesem Jahr nahtlos fortsetzen werde.
Das hoffte auch Melanie Brunner (CDU), die daran erinnerte, dass „auf die Gemeinderäte im Corona-Jahr 2020 viele unerwartete Dinge“ zugekommen seien, über die sie sich – sie war da voll des Lobes – von der Verwaltung stets gut und ausreichend informiert gefühlt habe. In Sachen Haushalt – auch da herrschte spürbar Harmonie – könne sie sich den Ausführungen der Vorredner uneingeschränkt anschließen.
