Die Grünen weisen den Vorwurf der „Trickserei“ in Zusammenhang mit dem Bürgerbegehren Hebelschule zurück, der im Gemeinderat erhoben wurde.
In einer Stellungnahme weist Ernes Barnet als Fraktionssprecher zunächst darauf hin, dass Grünen-Fraktion und BI Hebelschule „zwei Paar Schuhe sind.“ Dass die Grünen das Anliegen der „erst viel später entstandenen BI“ unterstützen, dürfe indes nicht verwundern, „da wir ja selbst nach langem Abwägen den Antrag auf Nichtverkauf gestellt hatten.“
Barnet weist darauf hin, dass sich seit dem ersten Beschluss zum Verkauf der Hebelschule 2018 einiges getan habe. So sei man damals davon ausgegangen, dass die Hebelschule bis 2020 auf den Campus umziehen könne. Das allerdings habe nun drei Jahre länger gedauert – eine Zeit, in der die Stadt einem neuen Besitzer Miete hätte zahlen müssen. Auch der Verkauf selbst wäre ein Minus-Geschäft gewesen, hätte man ihn damals unter Dach und Fach gebracht, so Barnet: Die Angebote hätten deutlich unter dem veranschlagten Minimum von 800 000 Euro gelegen.
Zwischenzeitlich nun sei einiges in die Schule investiert worden, unter anderem in Sachen Feuerschutz und behelfsmäßigem Notausgang – „und wer sich die Schule mal von innen ansieht, wird feststellen, dass der Zustand dort keinesfalls katastrophal ist.“
Des Weiteren seien nun mit „Schopfheim aktiv“ und dem Integrierten Stadtentwicklungsprogramm (ISEK) mit breiter Mehrheit des Gemeinderates zwei Foren entstanden – letzteres mit vielfältiger Einbindung der Bevölkerung –, „die ein Überdenken des Verkaufes unseres Erachtens sinnvoll machten“. Vor diesem Hintergrund sei es Mitte 2022 zum Grünen-Antrag gekommen, den Beschluss von 2018 aufzuheben und die Hebelschule doch in kommunaler Hand zu behalten. Hier von „Trickserei“ zu sprechen, wie es SPD-Sprecher Ulrich getan habe , sei „sowas von daneben“.
Dass das Mindestgebot nun bei 850 000 Euro liegen solle, „ist in Anbetracht der Kostensteigerungen bei Immobilien in den letzten Jahren ... nicht nachvollziehbar.“
Mit der VHS und der Musikschule, eventuell einem Kinos und Tageseltern-Gruppen gäbe es für die Hebelschule genug Auslastung – und auch Einnahmen, so die Fraktion.
Die Finanzlage der Kommune sieht man bei den Grünen keineswegs so düster wie oft dargestellt: „Wer sich die Statistik zu den Kommunalfinanzen anschaut, wird feststellen, dass es schon weit schlimmer aussah.“
Schließlich mahnen die Grünen zur Skepsis gegenüber einem privaten Investor als „Heilsbringer“. Ein solcher setze mit Sicherheit darauf, dass bei einem Kauf ein Gewinn herausspringe – und da „bleiben wohl nur Wohnungen“.
Zuletzt wendet sich Barnet an die Mitglieder der Fasnachtsvereine: Wenn die Kulturfabrik je abgerissen werden sollte – solche Gedanken habe es übrigens bereits in Verwaltung und Gemeinderat gegeben – dann entscheide das der Gemeinderat mit Mehrheit; die Grünen-Fraktion habe da nur sechs von 23 Sitzen. „Also: keine Sorge vor den Grünen.“
