Gemeinderat: Kita-Gebühr, iPads und Feuerwehr-Kooperation
Inzlingen (mv). Die Gemeinde Inzlingen wird die Gebühren für den Erstelkindergarten, die verlässliche Grundschule und die Flexible Nachmittagsbetreuung für die Monate Januar und Februar 2021 teilweise erlassen. Für Kinder, die die Notbetreuung in Anspruch genommen haben, werden die Gebühren gestaffelt, je nach der tatsächlichen Inanspruchnahme je Betreuungsform erlassen.
Einen entsprechenden Beschluss fasste der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung am Dienstag. In den Erläuterungen zum Beschlussvorschlag verwies Dorothee Schottmüller vom Rechnungs- und Personalamt darauf, dass das Land für den Zeitraum zwischen dem 11. Januar und dem 22. Februar dieses Jahres 80 Prozent der Kosten übernimmt. Das Land beteiligt sich allerdings nur dann, wenn für diese Zeit Elternbeiträge für nicht erbrachte Betreuungsstunden nicht erhoben oder rückerstattet werden. Die Mittel würden dann nach einem Verteilschlüssel auf die Kommunen verteilt.
Für den Erstelkindergarten bedeutet die Regelung, dass für Januar 2021 nur für diejenigen Kinder die Beiträge erhoben werden, die auch die Notbetreuung vollständig in Anspruch nahmen, für alle übrigen Kinder wird der Januarbeitrag erlassen und zurücküberwiesen. Gleiches gilt für den Februar dieses Jahres. Da der Regelbetrieb jedoch bereits am 22. Februar unter Pandemiebedingungen wieder startete, wird der Beitrag zu drei Vierteln zurückerstattet.
Entsprechende Regelungen gibt es auch für die unterschiedlichen Bereiche der Schulkinderbetreuung.
iPads für die Buttenbergschüler
Beschlossen wurde in der Sitzung des Gemeinderates auch die Anschaffung von 20 weiteren iPads sowie einem Transportkoffer für iPads für die Buttenbergschule. Die Geräte sollen einerseits unterstützend für den Präsenzunterricht eingesetzt werden, andererseits aber auch in Pandemiezeiten, während eines Lockdowns in der Notbetreuung sowie beim Homeschooling eingesetzt werden.
Gegenseitige Hilfe der Feuerwehren
Zustimmung erfuhr in der Sitzung am Dienstag darüber hinaus eine Beschlussvorlage bezüglich einer Kooperationsvereinbarung zur gegenseitigen Hilfe der Feuerwehren der Stadt Lörrach und der Gemeinde Inzlingen. Danach sollen die Feuerwehren der Stadt Lörrach und der Gemeinde Inzlingen künftig noch häufiger kooperieren. Angedacht ist, dass definierte Feuerwehraufgaben tagsüber durch die hauptamtlichen Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Lörrach im Gemeindegebiet Inzlingen selbständig ausgeführt werden. Dazu zählen zum Beispiel die Beratung beziehungsweise die Umsiedlung von Bienen, Wespen und Hornissen in dringenden Fällen.
