Gemeinderat I: Pläne zu einer Einwohnerversammlung in Kandern / Termin für Juni 2023 geplant
Im kommenden Frühsommer wird es in Kandern voraussichlich nicht nur eine Einwohner-, sondern auch eine Bürgerversammlung geben. Fürs Erste beauftragte der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung die Verwaltung mit der Festsetzung eines Termins für eine Einwohnerversammlung. Diese wird wohl im Juni 2023 stattfinden, und zwar im Vorfeld der Beratungen für das Haushaltsjahr 2024.
Von Silke Hartenstein
Kandern. Auslöser für den Beschluss war der Antrag der Fraktion SPD/Unabhängige auf Einberufung einer Einwohnerversammlung innerhalb von drei Monaten – also noch im laufenden Jahr.
Dies hielt Bürgermeisterin Simone Penner für nicht gut umsetzbar. Für den 26. Oktober sei bereits ein Bürgerworkshop zum Thema „Verkehrskonzept Innenstadt“ geplant, am 19. November folge eine Versammlung mit Bürgerbeteiligung zur Dorfmitte Riedlingen, auch stünden nun die Haushaltsberatungen für 2023 vor der Tür.
Zudem, so Penner, sollten die Kommunen Energie sparen und es sei derzeit unklar, wie sich die Corona-Pandemie in den kommenden Monaten entwickle. Eine Einwohnerversammlung im digitalen Format sei zu einem früheren Zeitpunkt möglich. Es könne darüber diskutiert werden, ob das digitale Format sinnvoll sei.
Unabhängig von einer Einwohnerversammlung mit Informationen und Austausch zu kommunalpolitischen Themen, so Penner, könne man außerdem einen Bürgerempfang mit einem ansprechenden, von Vereinen gestalteten Programm, Ehrungen verdienter Persönlichkeiten und einem geselligen Beisammensein veranstalten: „Das ist ein großer Wunsch in Kandern“. Ein solches Treffen könnte man im Mai 2023 veranstalten, ein genauer Termin in Abstimmung mit der Gesamtterminplanung und Veranstaltungskalender müsse noch gefunden werden.
Gabriele Weber (SPD) fand, Einwohnerversammlungen sollten ein fester Termin im Jahreskalender des Gemeinderats werden. Die Idee einer Bürgerversammlung zur Pflege von Geselligkeit und Austausch fand sie gut. „Ein Bürgerempfang ist längst überfällig“, fand auch Martin Greiner (Freie Wähler). Einwohnerversammlungen dagegen konnte sich Fritz Höferlin (Freie Wähler) allenfalls dann vorstellen, wenn ein konkretes Thema ansteht – schließlich gebe es ja die Ortschaftsräte, um die Anliegen der Bürger zu vertreten. Alexander van Linn (CDU/Unabhängige) sagte, er stimme einer Einwohnerversammlung nicht zu, denn: „Das wäre nur eine weitere Gemeinderatssitzung.“
Die Festsetzung eines Termins für eine Einwohnerversammlung wurde von zwölf Gemeinderäten befürwortet, bei fünf Gegenstimmen und zwei Enthaltungen.
