Erneuerung in abgespeckter Form

In Feuerbach sollen verschiedene Straßen saniert werden. Aus Kostengründen hat der Technische Ausschuss nun eine von der Verwaltung vorgeschlagene, etwas abgespeckte Variante befürwortet.

Von Saskia Scherer

Kandern-Feuerbach. Gemäß den Erkenntnissen aus der Straßenbefahrung sollen die Johanniter Straße, die Hans-Hammersteiner-Straße und die Bürglerstraße saniert werden, berichtete Stadtbaumeister Hanspeter Amann in der Sitzung. Im städtischen Haushalt sind für die Sanierung dieser Straßenzüge inklusive einem Anteil für allgemeinen Straßenunterhalt insgesamt 381 000 Euro eingestellt worden. Begleitend dazu stehen im Bereich der Wasserversorgung 179 000 Euro und in der Abwasserentsorgung 150 000 Euro zur Verfügung. Für die Umstellung der Beleuchtung sind für die Erdarbeiten knapp 75 000 Euro bereitgestellt.

Synergien bei den Arbeiten nutzen

Es werden, wie vom Gemeinderat gewünscht, Synergien genutzt, kündigte Amann an. Denn im Ortsteil Feuerbach sollen nun auch Breitbandleerrohre vom Zweckverband Breitbandversorgung Landkreis Lörrach verlegt werden. Begleitend wird die ED Netze die übergehängte Stromversorgung aufgeben und auf erdverlegte Kabelzuführung umstellen.

Zwei Angebote für die dargestellten Arbeiten sind eingegangen, das günstigste liegt bei knapp 1,4 Millionen Euro und stammt von der Arge Vogel-Walliser aus Eimeldingen/Utzenfeld. Der Anteil des Zweckverbands und der ED Netze an der Ausschreibungssumme beträgt knapp 552 000 Euro. Der entsprechende Auftragsteil wird von diesen Trägern direkt beauftragt.

Die Analyse des Angebots zeigt nun für den städtischen Anteil, dass die zur Verfügung stehenden Budgets nicht ausreichen. Im Bereich Straße fehlen rund 104 500 Euro, im Bereich Wasser 48 500 Euro und im Bereich Abwasser 15 500 Euro. In Abstimmung mit Rechnungsamtsleiter Benedikt Merkel wird vom Stadtbauamt vorgeschlagen, dass die notwendigen Mittel in den Bereichen Wasser und Abwasser als überplanmäßige Ausgabe vom Gemeinderat genehmigt werden sollen, da es sich in diesen Bereichen vertreten lässt, so die Meinung der Verwaltung. Auch der Technische Ausschuss sah das so.

Eine größere überplanmäßige Ausgabe im Bereich der Straßensanierung lasse sich aber derzeit nicht umsetzen. Der Bieter hat signalisiert, einer Auftragsminderung zuzustimmen, damit das städtische Budget auskömmlich wird, berichtete Amann.

Die von Verwaltung und Ausschuss favorisierte Lösung sieht nun vor, zunächst auf Sanierungen im Bereich der Hans-Hammersteiner- Straße zu verzichten, da diese am wenigsten beschädigt ist, sowie den allgemeinen Straßenunterhalt etwas zu reduzieren. Dann läge die Unterdeckung lediglich noch bei gut 16 000 Euro. Auch der Feuerbacher Ortschaftsrat habe diese Variante gewählt, wenn auch mit Bedauern, berichtete der Stadtbaumeister. Der Ausschuss empfahl dem Gemeinderat zudem, die Arge Vogel-Walliser für die städtischen Belange zum Preis von knapp 727 000 Euro zu beauftragen.

Unterdeckung auf 16 000 Euro reduzieren

Amann wies noch darauf hin, dass generell kein „Edelausbau“ erfolge. Es handele sich bei der Sanierung nicht um normgemäße Straßenaufbauten, sodass vom Unternehmer nur eine verkürzte Gewährleistung abgegeben werde. Aufgrund des beschränkten Budgets erfolge die Sanierung ohnehin nur dort, wo sie als zwingend notwendig erachtet wird.

„Schon jetzt ist eingetreten, was wir befürchtet haben“, bedauerte Johann Albrecht (Freie Wähler). „Alles ist auf Kante genäht. Das wird uns noch öfter einholen.“ Es sei schade. „Aber machen müssen wir es.“ Er könne mit der abgespeckten Variante leben. „Nur diese Variante kommt für mich infrage“, meinte Günter Lenke (SPD). Er wies darauf hin, schon jetzt einen der höchsten Wasserpreise im Land zu haben. Auch Martin Schellhorn (Grüne) sorgte sich: „Die Wassersanierung ist nicht die einzige Maßnahme dieses Jahr. Wie wirkt sich das auf den Wasserpreis aus?“ Diese Frage soll Rechnungsamtsleiter Merkel im Gemeinderat beantworten. Ulrike Lerner (CDU/Unabhängige) fand es schade, dass nicht mehr geht. „Aber Feuerbach wird froh sein.“