Ausschuss: Gemeinsamer Flächennutzungsplan: Entscheidungen werden vertagt.
Kandern/Malsburg-Marzell - Nur einen kleinen Schritt weiter gekommen ist der gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Kandern/Malsburg-Marzell bei der Fortschreibung des Flächennutzungsplans (FNP). Ein Großteil der Entscheidungen wurde am Mittwochabend vertagt.
Beschlossen wurde lediglich, einen Biologen zu beauftragen, damit dieser mit seinen Untersuchungen, etwa hinsichtlich des Artenschutzes, beginnen kann. Verschoben hat der Ausschuss hingegen die Beauftragung des Büros Pohla aus Freiburg mit der stufenweisen Bearbeitung des Landschaftsplans sowie die Entscheidung, wie die Kosten verteilt werden sollen.
Die hohen Kosten und der Verteilungsschlüssel waren bereits in der Gemeinderatssitzung in Malsburg-Marzell am Montagabend auf Kritik gestoßen (wir berichteten). Das Angebot des Büros Pohla schließt bei einer Gesamtsumme von 260 000 Euro ab, wenn alle potenziellen Flächen komplett ausgewertet werden.
Kostenschlüssel: 71,5 zu 28,5 Prozent
Die Kostenverteilung soll in diesem Fall flächenbezogen vorgenommen werden, so dass ein Anteil von 71,5 Prozent für Kandern (6226 Hektar) und 28,5 Prozent für Malsburg-Marzell (2490 Hektar) entstünde. Diese Verteilung bezieht sich auf die Grundleistungen, die Sonderleistungen – wie die Umweltsteckbriefe – werden gemäß der Gemarkungsfläche zugeordnet. In der Vergangenheit lag das Verhältnis immer bei 80 zu 20 Prozent und ergab sich laut Kanderns Bürgermeister Christian Renkert aus einer Mischung aus Einwohnerzahl und Fläche.
„Die große Frage lautet: Warum eine andere Aufteilung?“, sagte Gemeinderätin Isabella Zimmer aus Malsburg-Marzell. Von den Prozentangaben 71,5 und 28,5, die in der Tischvorlage genannt wurden, zeigte sie sich „überrascht“. „Das müssen wir nun erst noch einmal im Gremium besprechen“, kündigte sie an. Nicht nachvollziehen konnte sie die Zahlen auch hinsichtlich der Tatsache, dass es für die Berggemeinde im FNP um viele Naturschutzgebiete und nur wenig bebaute Fläche gehe.
Der Kanderner Gemeinderat Friedrich Höferlin ärgerte sich, dass zweimal für alle Baugebiete bezahlt werden müsse. „Das erste Mal werden sie jetzt untersucht und dann nochmal, wenn das jeweilige Baugebiet aufgerufen wird“, kritisierte er.
Renkert brachte schließlich aufs Tapet, dass eine generelle Vertagung auch möglich sei. Es stehe ohnehin noch ein Ortstermin mit dem Landratsamt in den kommenden zwei Wochen an, bei dem auch geklärt werden soll, ob eine Vereinfachung möglich ist. „Danach hätten wir auch mehr Zahlen und Fakten“, sprach sich Zimmer für diese Variante aus. Die Vergabe dränge aber, meinte Renkert mit Blick auf die Vegetationsperiode. Deshalb schlug er vor, zumindest den Biologen separat zu beauftragen. Dessen Honorar ist Teil der Gesamtsumme des Angebots.
Dem stimmten die Ausschussmitglieder mit einer Enthaltung (Höferlin) denn auch so zu. Die jeweiligen Gemeinderäte wollen das Thema voraussichtlich noch einmal am 3. Juni behandeln, bevor am 5. Juni wieder eine Sitzung des gemeinsamen Ausschusses stattfinden soll.
