Gemeinderat: Haushalt 2021 verabschiedet / Defizit eingeplant / Keine Kreditaufnahme erforderlich
Kandern - Der Gemeinderat hat den Haushaltsplan 2021 für die Stadt Kandern verabschiedet. Wie bereits in den Vorberatungen deutlich wurde, wird im Ergebnishaushalt ein Defizit von knapp 900 000 Euro erwartet. Pandemiebedingt wird der eigentlich vorgeschriebene Ausgleich, wie in vielen anderen Gemeinden, nicht erreicht. Dennoch kommt die Stadt ohne eine Kreditaufnahme aus.
Über Einzelheiten zum Haushalt 2021 informierte am Montagabend Sascha Wörner vom Kanderner Rechnungsamt den Gemeinderat.
Bei der Finanzplanung bis zum Jahr 2024 wird auch im Jahr 2022 mit einem Defizit im Ergebnishaushalt gerechnet. Läuft alles nach Plan, wird die noch gute Liquidität der Stadt bis zum Jahresende 2021 nach Abzug einer festgelegten Mindestliquidität (312 400 Euro) auf gerade einmal 92 300 Euro sinken. Allein für die Bauunterhaltung sind bis zum Jahr 2024 alljährlich jeweils 400 000 Euro für Einzelmaßnahmen eingeplant.
Noch vergleichsweise gut sieht es da für das kommende Haushaltsjahr aus. Zum Jahresende 2020 sind liquide Mittel in Höhe von rund 3,2 Millionen Euro vorhanden. Sie fließen jedoch fast vollständig in die noch anstehenden Investitionen. Der Mittelbedarf im Finanzhaushalt wird auf rund 2,8 Millionen Euro taxiert. Eingeplant sind Investitionen in Höhe von rund 4,7 Millionen Euro, an Einzahlungen werden 1,9 Millionen Euro erwartet.
Trotz der schwierigen Finanzlage und einer Vielzahl an städtischen Aufgaben wird auf Erhöhungen der Hebesätze für die Grundsteuern A und B sowie auf eine Erhöhung der Gewerbesteuer verzichtet, wie seitens der Verwaltung betont wird. Die genannten Steuern wurden in Kandern seit 2004 nicht mehr verändert und liegen unter dem Landesdurchschnitt von Baden-Württemberg.
Die Gebühren für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung wurden vergangenes Jahr für zwei Jahre kalkuliert und bleiben stabil.
Rück- und Ausblick der Bürgermeisterin
Bürgermeisterin Simone Penner nutzte diesen Tagesordnungspunkt für einen Rückblick auf den Beginn ihrer Amtszeit in einem schwierigen Jahr. Die Pandemie dürfe kein Grund fürs Aufschieben sein. „Wir müssen auch unter diesen Umständen nach vorne gehen“, sagte sie.
Sie bedankte sich bei den Kandernern für ein hohes Maß an kreativen Ideen und nannte einige Beispiele, was trotz Schwierigkeiten umgesetzt werden konnte: darunter die Öffnung des Freibads, das Autokino, die Ausstellung im Heimat- und Keramikmuseum sowie der Kanderner Keramikmarkt.
Die Bürgermeisterin wies zudem auf die vielen Baumaßnahmen hin, die umgesetzt werden konnten. Ihr besonderer Dank hierfür galt Bauamtsleiter Hanspeter Amann. Aber auch das städtische Rechnungsamt lobte sie für seine fachliche Kompetenz.
Als erstes großes ELR-Projekt stellte Penner die Renovierung des Bibelissaals in Aussicht.
