Kirchengemeinden: Einstimmiges Votum bei Verbandsversammlung zur Vereinsauflösung
Kleines Wiesental (fri). Bei der Verbandsversammlung der evangelischen Kirchengemeinden im Kleinen Wiesental wurde beschlossen, die Vereinsaufgaben an die Kirchengemeinden Oberes Kleines Wiesental und Vorderes Kleines Wiesental abzugeben. Dies soll zum 1. Januar 2021 geschehen. Der Verein soll danach aufgelöst werden.
Bei der Hauptversammlung waren zwei Vertreter der Gemeindeberatung der evangelischen Landeskirche anwesend, die die geplante Kooperation der beiden Kirchengemeinden in den vergangenen anderthalb Jahren beratend begleitet haben: Evi Jobst (Villingen) und Achim Zobel (Freiburg).
Die geplante Kooperation wird künftig in einem Kooperationsvertrag geregelt werden, der zum Ziel hat, die weitere Zusammenarbeit der beiden Kirchengemeinden in den Arbeitsfeldern Krankenpflegeverein, Partnerschaften, Lipple-Gottesdienste, Jugendarbeit, Sozialdiakonie (Kirchenkompass) zu sichern. Die beiden Berater hatten deshalb auch im ersten Teil der Versammlung die Moderation übernommen, um auftauchende Fragen zur geplanten Kooperation zu beantworten.
Auf die Frage einer Gemeinderätin, ob Kinderpflege auch Bestandteil des Kooperationsvertrages sei, weil diese nicht explizit genannt wird sicherte Evi Jobst zu, die Kinderpflege noch im späteren Vertrag zu ergänzen.
Die geplante Kooperation der beiden Kirchengemeinden soll eine Entlastung der haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiter zum Ziel haben. Die Frage, die sich in diesem Zusammenhang stellte, ist: „Wie geht das?“
Geplant ist bei der Kooperation, dass eine Kirchengemeinde die Betreuung der Kitas übernimmt, die andere soll die Verantwortung für die anderen gemeinsamen Aufgabenfelder übernehmen. Dabei sollte der Aufwand möglichst gerecht verteilt sein.
„Ein Mordsbrocken“
Dies veranlasste Dietmar Zobel (VKW) zu der Frage: „Ist absehbar, wie die Arbeit gerecht verteilt wird, wenn eine der Gemeinden die Kitas übernimmt?“ Achim Zobel räumte ein, dass „der Bereich Kita ein Mordsbrocken ist“. Evi Jobst führte weiter aus, dass zu diesem Zweck Arbeitsgruppen gebildet werden sollen: kleine Kerngruppen, bestehend aus maximal drei bis vier Personen, die sich eingehend mit der jeweils zugrundeliegenden Thematik befassen sollen. Zobel fasste die Aufgabe dieser Arbeitsgruppen in einem Satz zusammen: „Wenige denken und handeln für andere.“ Daraufhin bildeten sich die folgenden Arbeitsgruppen mit der Zielsetzung, bis zu den Sommerferien einen Entwurf zum Kooperationsvertrag vorzulegen:
1. Kitas (Susanne Bauer, Ulrike Oßwald, Ulrich Henze, Annette Siebold). 2. Krankenpflege (Sarah Gempp, Lisa Leistler, Bianka Ruf, Rita Kropf). 3. Kooperationsvertrag (Pfarrer Christian Rave, Birgit Dreher, Ralf Kropf, Martin Ohoven). 4. Andere Bereiche (Lisa Leistler, Sarah Gempp, Ernst Herold, Thomas Sturm).
Abschließend stimmten die Gemeinderatsmitglieder einstimmig der Beschlussvorlage zu. Der in der außerordentlichen Versammlung vorliegende Punkt zwei der Beschlussvorlage sah die Auflösung des eingetragenen Vereins vor, über den die Gemeinderatsmitglieder abstimmen sollten. Die Auflösung des Vereins ist nicht gleichbedeutend mit der Auflösung des Verbandes. Dieser wird seine Arbeit wie gehabt fortsetzen. Grund der Auflösung ist die Umsatzsteuerpflicht, die die bisherige Umsatzsteuerbefreiung der einer Kirche zugeordneten ausgegliederten Einrichtung (wie Kita) aufhebt.
Steuerliche Gründe
Zu diesem Zweck hat die Landessynode ein neues Gesetz erlassen, das vorsieht, dass die zuvor per Gesetz ausgelagerten Einrichtungen nun über das Verwaltungs- und Serviceamt (VSA) abgewickelt werden müssen, um weiterhin die Umsatzsteuerbefreiung in Anspruch nehmen zu können. Ansonsten wäre das Umsatzvolumen aller Kitas ab dem 1. Januar 2021 umsatzsteuerpflichtig. Das für das Kleine Wiesental zuständige VSA hat seinen Sitz in Lörrach. Die Abstimmung über die Auflösung des Vereins erfolgte einstimmig.
In der nichtöffentlichen Versammlung wurde der Vorstand neu gewählt: Vorsitzender Pfarrer Christian Rave, zweite Vorsitzende Martina Ohoven (Vorderes Kleines Wiesental). Beisitzende: Ulrike Oswald (oberes Kleines Wiesental), Birgit Dreher (Vorderes). Neu dabei sind Ernst Herold (Oberes), Hildegard Meyer (Oberes), Dorothea Kreutler (Vorderes).
