Bürgerversammlung: Extrem schwache Beteiligung in Wies am Dienstag
Am Dienstag lud die Ortsverwaltung in Wies die Bürger zu einer Bürgerversammlung ins Dorfgemeinschaftshaus ein. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Entscheidung zum Erhalt der Ortschaftsverfassung in der Gemeinde.
Von Heiner Fabry
Kleines Wiesental-Wies. Obwohl die Versammlung in der Tagespresse angekündigt war, fanden sich neben Ortsvorsteher Rolf Vollmer und den Ortschaftsräten nur vier Mitbürger im Dorfgemeinschaftshaus ein.
Die Ortschaftsverfassung mit Ortsvorsteher und Ortschaftsräten war bei Gründung der neuen Gemeinde vereinbart worden, muss aber nach jeweils fünf Jahren vom Gemeinderat bestätigt werden.
Bei den Kommunalwahlen im kommenden Jahr steht diese Bestätigung wieder an. Im Vorfeld des Gemeinderatsentscheides hatte die Gemeinde die Ortsteile um eine entsprechende Aussage gebeten, ob die Ortschaftsverfassung für weitere fünf Jahre weitergeführt werden soll oder nicht.
Vor den Beratungen in der Bürgerversammlung erklärte Ortsvorsteher Rolf Vollmer: „Wir sind in den ersten zehn Jahren der Einheitsgemeinde weit gekommen. In unserer Flächengemeinde mit acht Ortsteilen und einer Vielzahl von Weilern und Einzelgehöften hat sich diese Regelung deutlich bewährt.“
Von den Bürgern wurde Rolf Vollmer gefragt, wie die Beratungen in den anderen Ortsteilen ausgefallen sind. Der Ortsvorsteher bestätigte, dass Bürgermeister Gerd Schönbett ein klarer Verteidiger der Ortschaftsverfassung sei und deren Beibehaltung befürworte. Sallneck habe ebenfalls Zustimmung signalisiert. Elbenschwand, das bei Gründung der Gemeinde keine Ortsteilvertretung gewünscht hatte, habe auch bei der am vergangenen Montag stattgefundenen Bürgerversammlung mit Mehrheit für den Verzicht auf eine Ortsteilvertretung votiert. Zu den anderen Ortsteilen konnte Rolf Vollmer sich nicht konkret äußern.
Ein Wieser Bürger wollte wissen, ob man die Ortschaftsverfassung nicht auf Dauer beschließen könne, um die regelmäßigen Bestätigungen zu umgehen.
Ob das rechtlich möglich sei, konnte der Ortsvorsteher nicht angeben. Über die Beibehaltung oder die Abschaffung entscheide der Gemeinderat. Die Frage einer dauerhaften Beibehaltung werde er mit Bürgermeister und Gemeinderat klären.
Rolf Vollmer erklärte, dass sich Ortschaftsrat Birk Bürger seit längerem dafür einsetzt, dass die Ortsverwaltungen ein eigenes Budget erhalten, um im Ortsteil kleinere Maßnahmen selbst entscheiden und durchführen zu können. Stimmen gegen eine Fortführung der bisherigen Regelung gab es keine.
Also hielt Ortsvorsteher Rolf Vollmer als Ergebnis der Versammlung fest, dass Wies sich für die Beibehaltung der Ortschaftsverfassung ausspricht. Gegen diese Zusammenfassung gab es keinen Widerspruch.
