Gemeinderat Kleines Wiesental: Beteiligungsangebot der ED-Netze soll überprüft werden.
Kleines Wiesental - In der Gemeinderatssitzung am vergangenen Mittwoch berieten die Räte über ein Beteiligungsangebot der ED-Netze über die die Firma ED Kommunal GmbH. Die Stimmung im Rat war uneinheitlich.
Bürgermeister Gerd Schönbett erklärte eingangs der Beratung, dass die Gemeinde durch Rücklagen von derzeit 1,25 Millionen Euro in der Lage sei, von diesem Angebot Gebrauch zu machen. Angesichts der möglichen Risiken bei einer solchen Beteiligung war die Reaktion bei einigen Gemeinderäten jedoch eher verhalten.
Es wurde entschieden, die Vertreter der ED einzuladen, damit sie ihr Angebot vorstellen und erläutern können. Dazu sollen auch Vertreter der Sparkasse Wiesental eingeladen werden, um die möglichen Risiken einer solchen Beteiligung zu bewerten.
Im Dezember 2018 erhielt die Gemeinde Kleines Wiesental ein Angebot von Energiedienst, bei dem sich die Gemeinde über die ED Kommunal GmbH an der ED-Netze GmbH finanziell beteiligen kann. Angeboten wurde eine Verzinsung der Beteiligung mit 3,69 Prozent.
Rücklagen in Höhe von 1,25 Millionen Euro
Bürgermeister Gerd Schönbett erläuterte, dass die Gemeinde derzeit über Rücklagen in Höhe von 1,25 Millionen Euro verfügt. In den kommenden fünf Jahren müssten den Rücklagen vermutlich 700 000 Euro (Bürgerhaus Wieslet und Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Sallneck) entnommen werden. Eine solche Beteiligung wäre also rechnerisch möglich und gäbe die Möglichkeit, bei der jetzigen Zinssituation zusätzliche Einnahmen für die Gemeinde zu generieren.
In der Beratung wurden auch kritische Stimmen im Gemeinderat laut. Daniel Dreher erklärte, er habe das Angebot aufmerksam durchgelesen. Im Prospekt sei auf das Risiko hingewiesen, dass eine Beteiligung nicht absolut sicher sei. Die Möglichkeit eines „Totalverlustes“ könne nicht ausgeschlossen werden.
Daniel Dreher verlangte daher, die ED-Netze solle eingeladen werden, um das Angebot im Detail zu erläutern.
Die Gemeinderäte Kallfass und Bechtel bemerkten, bei solchen Angeboten müssten die „roten Lampen“ angehen. Zusätzliche Einnahmen seien sicher begrüßenswert, aber angesichts der Risiken sei es geboten, nicht mit den Mitteln der Gemeinde zu „spielen“, sondern auf Sicherheit zu setzen.
Bürgermeister Gerd Schönbett erläuterte, das Angebot der ED-Netze sei von der Kommunalaufsicht abgesegnet. Der Gemeinderat entschied, die ED solle in den Gemeinderat eingeladen werden, um das Angebot und die damit verbundenen Risiken zu erläutern. Gleichzeitig sollen die Fachleute der Sparkasse Wiesental um eine Bewertung des Angebots und eine Risiko-Analyse gebeten werden.
Erst nach diesen Präsentationen will die Gemeinde über eine mögliche Beteiligung entscheiden. Dieser Vorschlag wurde vom Gemeinderat einstimmig akzeptiert.
