Fröhnd zaubert „neuen“ Ortsteil hervor

So viel vorweg, es hat mit den Kommunalwahlen zu tun, die am Sonntag, 9. Juni, anstehen.

Denn: Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat im vergangenen Jahr die unechte Teilortswahl in Tauberbischofsheim auch im zweiten Anlauf für ungültig erklärt. Dort und in den Städten Adelsheim, Isny, Rastatt, Sachsenheim und Stühlingen wurden zwischenzeitlich Beschlüsse zur Abschaffung der unechten Teilortswahl gefasst. Der Grund hierfür ist relativ einfach erklärt: Die gewählten Gemeinderäte sollen immer in etwa gleichviele Bürger repräsentieren. Doch dies war bisher auch in Fröhnd nicht der Fall, erklärt Bürgermeister Michael Engesser im Gespräch mit unserer Zeitung.

Das Ungleichgewicht

So war etwa Niederhepschingen mit 24 Einwohnern ebenso mit einem Sitz im Gemeinderat vertreten, wie Kastel und Unterkastel zusammengefasst, die allerdings insgesamt 163 Einwohner haben. Doch: „Alle Ortsteile sollen am Ratstisch vertreten sein, alle sollen sich wahrgenommen fühlen“, betont Bürgermeister Michael Engesser.

Es sei erkannt worden, dass Kastel und Unterkastel im Gemeinderat bisher unterrepräsentiert sind. Dies rühre auch daher, dass in den letzten Jahrzehnten die meisten Bautätigkeiten vor allem in Unterkastel stattgefunden haben und sich dadurch ein eigener Ortsteil gebildet hat. „Die bisherige Sitzverteilung auf die einzelnen Wohnbezirke für die unechte Teilortswahl entsprach nicht mehr den Bestimmungen von § 27 Abs. 2 Satz 4 Gemeindeordnung“, erklärt auch Torben Pahl, Pressesprecher des Landratsamts Lörrach. Im Rahmen der Diskussion um eine neue Sitzverteilung habe sich die Gemeinde auch mit der Frage befasst, unter Umständen die unechte Teilortswahl abzuschaffen. Dieser Gedanke sei dann aber im Rahmen der Diskussion wieder verworfen worden, so Pahl.

Das neue Gleichgewicht

Deshalb habe der Gemeinderat noch vor der Kommunalwahl, die im Juni ansteht, die Wahlbezirke komplett neu eingeteilt. Die Wahlbezirke wurden von acht auf drei reduziert – „sodass jeder Gemeinderat in etwa gleich viel Bürger vertritt“, erklärt Engesser. Unterkastel und Kastel wurden dabei voneinander getrennt – und somit kam ein neuer Ortsteil hinzu. Beide Ortsteile sollen künftig als ein Wahlbezirk von insgesamt drei Gemeinderäten vertreten werden. Künaberg, Stutz und Holz bilden künftig den zweiten Wahlbezirk, ihm gehören 160 Bürger an. Diese sollen ebenfalls von drei Gemeinderäten am Ratstisch vertreten werden. Den dritten Wahlbezirk bilden Nieder- und Oberhepschingen, Ittenschwand und Hof. Hier wohnen insgesamt 180 Bürger, die wiederum von vier Gemeinderäten vertreten werden sollen. Damit hat der Gemeinderat mit zehn Mitgliedern zwei mehr als bisher.

Rettung der Wahlform

„Dadurch konnten wir unsere unechte Teilortswahl retten.“ Und: „Mit der jetzt gefundenen Lösung wollen wir Traditionelles bewahren und uns gleichzeitig nicht dem Neuen verschließen.“ Durch die neuen Wahlbezirke könne es aber dennoch passieren, dass nach der Wahl nicht von jedem Ortsteil ein Ratsmitglied im Gremium sitzt – je nachdem welche Vertreter der Bezirke eben von den Bürgern am meisten Stimmen erhalten. Zu den Wahlvorschlägen können die Fröhnder Bürger auch immer noch handschriftlich Kandidaten ergänzen, informiert Engesser.