Betrüger gehen ins Netz

Insgesamt 162 Zöllner des Hauptzollamts Lörrach sind vergangenes Jahr von den Standorten Lörrach, Freiburg und Offenburg aus wieder erfolgreich gegen Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Sozialleistungsbetrug vorgegangen. Die Beamten prüften dabei einzelne Arbeitgeber verdachtslos, aber auch aufgrund eingegangener Hinweise, oder nahmen zeitgleich mit anderen Hauptzollämtern in ganz Deutschland bestimmte Branchen ins Visier, wie das Hauptzollamt Lörrach bilanziert.

Schaden in Millionenhöhe

Rund 1100 Unternehmensprüfungen und mehr als 10 300 Personenbefragungen lieferten Hinweise und Feststellungen, welche Anlass zu weiteren Ermittlungen gaben, geht aus der Bilanz hervor. Einen Schaden von insgesamt mehr als 4,5 Millionen Euro an den Sozialleistungs- und Sozialversicherungsträgern deckten die Beamten in Folge im vergangenen Jahr auf.

2200 Strafverfahren

So mussten mehr als 2200 Strafverfahren und 840 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet werden. Mehr als 2300 Strafverfahren und mehr als 540 Bußgeldverfahren, die zum Teil auch aus Ermittlungsergebnissen von Vorjahren herrührten, konnten abgeschlossen werden.

Massive Regelverstöße führten zu insgesamt mehr als elf Jahren Freiheitsentzug und einer Gesamtsumme an Geldstrafen, Verwarnungs- und Bußgeldern von jeweils mehr als einer halben Million Euro, schreibt das Lörracher Hauptzollamt. Das Vorenthalten und Veruntreuen von Sozialversicherungsbeiträgen, die Hinterziehung von Lohnsteuer, das Vortäuschen eines Arbeitsverhältnisses oder einer selbstständigen Beschäftigung, die Inanspruchnahme zu Unrecht ausbezahlter Sozialleistungen aufgrund falscher Angaben –all das sind Straftaten.

Mindestlohn im Blick

Arbeitgebern drohen zudem Konsequenzen bei Verstößen gegen Mindestarbeitsbedingungen, wie der korrekten Ausbezahlung des jeweils gültigen gesetzlichen Mindestlohns, der zum 1. Juli 2022 von 9,82 Euro auf 10,45 Euro stieg und seit 1. Oktober 2022 je Zeitstunde 12 Euro brutto beträgt, oder gegen branchenspezifische Mindestarbeitsbedingungen.

Die Bekämpfung organisierter Formen der Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung, auch in gemeinsamen Ermittlungsgruppen mit den Polizeien und Steuerfahndungen der Länder, bildet den Schwerpunkt der Arbeit der Zöllner. Täter in weit vernetzten Bandenstrukturen, die europaweit tätig sind, verursachen hohe Sozialversicherungs- und Steuerausfälle, stören den fairen Wettbewerb und schädigen somit jeden Bürger erheblich.

An Waffe ausgebildet

Zöllnerinnen und Zöllner, welche in der Finanzkontrolle Schwarzarbeit eingesetzt sind, sind an der Waffe ausgebildet und tragen diese anlassbezogen, heißt es weiter.

Die Beamten führen ihre Prüfungen mal in Dienstkleidung, mal in Zivil durch. Das Aufgabenfeld unterscheidet sich dabei vollkommen von dem der Grenzkontrolle und der Warenabfertigung. Fahnderischer Spürsinn, akribische Ermittlungsarbeit, die Zusammenarbeit mit den Staatsanwaltschaften, den Gerichten und anderen Partnerbehörden prägen den Arbeitsalltag.