Elektrifizierung und Ausbau der Hochrheinbahn werden für den Kreis vergleichsweise günstiger.
„Es wird deutlich günstiger“, lautete die Botschaft des Ersten Landesbeamten Ulrich Hoehler dieser Tage im Kreis-Umweltausschuss. So sei seitens des Landkreises noch ein Kostenaufwand von 1,7 Millionen erforderlich, um die Elektrifizierung und Ausbau der Hochrheinbahn von Basel Badischer Bahnhof bis Erzingen aufzugleisen.
Dass der Restaufwand vergleichsweise gering ausfällt, habe damit zu tun, dass der Kreis im Vergleich mit anderen Akteuren bereits viel Geld in die Planungen investiert habe, machte der Verkehrsdezernent deutlich. Damit das Bahnprojekt in die Umsetzung gehen kann, wollen das Land Baden-Württemberg und die Landkreise Waldshut und Lörrach mit der Deutschen Bahn am 18. Dezember den Realisierungs- und Finanzierungsvertrag abschließen. Für das nächste Jahr wird der Planfeststellungsbeschluss erwartet, damit aus Plan Realität werden kann. Darüber hinaus sollen Vorarbeiten beginnen. Die Umsetzung ist für die Jahre 2025 bis 2027 vorgesehen. Im Dezember sollen die Arbeiten nach jetzigem Zeitplan abgeschlossen sein.
Derzeit befindet sich das Projekt in der Genehmigungsplanung, auf dem Gebiet des Landkreises sind laut Sitzungsvorlage sämtliche Beteiligungsverfahren abgeschlossen. So seien die fertigen Planungsunterlagen dem Regierungspräsidium Freiburg übergeben worden. Die Kosten der Leistungsphasen 5 bis 9 ab 2024 sind mit 410 Millionen Euro beziffert. Der Großteil der Kosten wird durch die Förderung über das Bundes- und das Landesverkehrsfinanzierungsgesetz getragen. Dabei übernimmt der Bund 75 Prozent für den betrieblichen und barrierefreien Ausbau, 90 Prozent sind es bei den zuwendungsfähigen Baukosten der Elektrifizierung. Weitere 57,5 Prozent trägt das Land bei den zuwendungsfähigen Baukosten. Den Rest tragen die Kommunen, die in Vorleistung gehen müssen. Denn: Die Mittel des Bundes fließen erst ab 2025, wie weiter zu erfahren war.
An den Planungskosten in Höhe von 23 Millionen Euro hatte sich der Landkreis Lörrach mit 3,5 Millionen Euro beteiligt, für die Leistungsphasen 5 bis 9 verbleiben auf kommunaler Ebene noch rund 29,9 Millionen Euro zu schultern. So teilen sich die beiden Landkreise beim Streckenausbau die Kosten im Verhältnis 40 (Lörrach)/60 (Waldshut). Für den barrierefreien Ausbau der Stationen kommen im Kreis die Gemeinden Schwörstadt, Rheinfelden und Grenzach-Wyhlen auf.
Die Schweiz trägt 50 Millionen Franken zu Planung und Bau bei. Bedingung für diese Zusage war die Einführung der neuen, schnellen Verbindung „Hochrhein-Bodensee-Express (HABE) auf der Strecke Herisau, St. Gallen, Konstanz und Basel Badischer Bahnhof ab 2027. Dieser wird dann den bereits bestehenden Interregio-Express in den Hauptverkehrszeiten verstärken. Einzige „Kröte“, die laut Hoehler bei der Finanzierung zu schlucken ist: Der Kreis wird sich an den Betriebskosten des HABE einmalig mit 111 000 Euro und zunächst für fünf Jahre mit jährlich 760 000 Euro beteiligen.
