Landtagswahl 2021: Wahlkampf in Pandemie-Zeiten / „Es wird schwer, alle Wähler zu erreichen“
Die Uhr tickt: Am Sonntag, 14. März, wird der 17. Landtag von Baden-Württemberg gewählt. Dann sind wahlberechtigte Bürger aufgerufen, ihre Stimme abzugeben – entweder im Wahllokal oder per Briefwahl. Der Wahlkampf findet derweil coronabedingt überwiegend im Internet statt. Erschwerte Bedingungen, wie die Landtagskandidaten im Wahlkreis 58 Lörrach im Gespräch mit unserer Zeitung berichten.
Von Michael Werndorff
Kreis Lörrach. Weder Händeschütteln auf Marktplätzen, an Türen klingeln noch öffentlichkeitswirksame Podiumsdiskussionen. Stattdessen hat sich der Wahlkampf coronabedingt ins Internet verlagert. In sozialen Netzwerken und im Rahmen von Onlineveranstaltungen werben die Kandidaten im Wahlkreis Lörrach, dem größten und wichtigsten der drei Wahlkreise im Landkreis, um Wählerstimmen.
„Der Begriff Wahlkampf ist hier sicherlich nicht mehr ganz angebracht“, meint Christof Nitz (CDU). Vom klassischen Wahlkampf seien nur noch die Besuche bei Unternehmen und Organisationen übriggeblieben. „Diese Erfahrungsaustausche waren für uns besonders wertvoll, denn durch die kleine Anzahl der Personen konnte man tiefgründigere Gespräche führen.“ Ein wesentlicher Vorteil des Onlinewahlkampfs sei, dass man schnell und direkt Rückmeldung erhalte. Und es würden vor allem junge Leute erreicht.
Jonas Hoffmann (SPD) wäre gemäß seines Mottos „Mehr Empathie wagen“ gerne viel unterwegs. Stattdessen finde ein großer Teil des Wahlkampfs am Schreibtisch statt, wo er mit den Bürgern telefonisch in Kontakt ist: „Das Angebot wird von den Wählern rege genutzt.“ Darüber hinaus produziert er einen Videopodcast und „Kamingespräche“ mit Menschen aus Politik und Gesellschaft, die live im Internet stattfinden. Hierbei hätten Bürger die Möglichkeit, sich mit Fragen und Kommentaren zu beteiligen. Hoffmann sei vor allem über seine digitalen Kanäle immer persönlich erreichbar.
Grünen-Kandidat Josha Frey hat seine Kommunikation ebenfalls überwiegend ins Digitale verlagert. Wenn Besuche stattfinden, dann lediglich im Freien oder mit Maske mit einer Person im großen Raum. „Vieles läuft aber über Videokonferenzen.“ Frey beobachtet, dass diese besondere Situation viele kreative Ideen hervorgebracht habe. Live-Gespräche im Internet sowie kurze Clips und Webinare sind für den Politiker ebenfalls wichtige Mittel im Wahlkampf.
Felix Düster (FDP) nimmt von Besuchen Abstand. Der Wahlkampf finde komplett kontaktlos statt. „Ich glaube, wir werden es schwer haben, alle Wähler zu erreichen. Mir fehlt das Gespräch auf der Straße und vor dem Supermarkt.“ Nicht zu vernachlässigen seien die technischen Herausforderungen bei Online-Veranstaltungen. Auch verlangten Diskussionen mit vielen Teilnehmern im Internet strengere Regeln, damit alles funktioniere. „Das lässt wenig Spielraum für eigentlich wichtige Fragen aus dem Publikum“, bedauert Düster.
Für Jörg-Uwe Sanio (Die Linke) habe sich mit der Plakatieraktion, bei der sich Gespräche aus der Distanz und mit Maske mit einzelnen Passanten ergeben, eine Art bescheidener Ersatz für den Straßenwahlkampf entwickelt, berichtet er. Gleichwohl finde der größte Teil des Wahlkampfs der Linken auf Facebook und Instagram statt. In den sozialen Kanälen habe sich bereits eine offene Diskussion eingestellt.
Derweil moniert Afd-Kandidat Dubravko Mandic, dass einige Gemeinden keine Plätze für Wahlkampfstände sowie Hallen zur Verfügung stellen wollen. „Der Kontakt zu Bürgern auf der Straße wird so abgeklemmt und die Planungssicherheit beeinträchtigt“, sagt der Freiburger Rechtsanwalt. Deshalb müsse man verstärkt auf die sozialen Medien setzen. In dieser Beziehung sei er gut aufgestellt. „Dies kann uns den entscheidenden Vorteil gegenüber Kandidaten der Altparteien bringen.“
Wähler trotzdem erreichen
Doch nicht jeder Wahlberechtigte ist onlineaffin und informiert sich über das Internet. Wie wollen die Kandidaten trotz der strengen Corona-Auflagen alle Bürger erreichen?
Bis zum 14. März werden wohl mit großer Sicherheit keine großen Wahlkampftermine in Gebäuden stattfinden können, weiß Frey. Gleichwohl will der Grüne neben dem Onlinewahlkampf immer im Blick behalten, welche Formate, abhängig vom Infektionsgeschehen, auch kurzfristig möglich sein werden, verweist er auf Wahlkampfstände in etwas abgewandelter Form oder Veranstaltungen im Freien im kleineren Kreis. Und um über die digitalen Angebote hinaus Wähler zu erreichen, setzt Frey neben seiner Telefonsprechstunde auf einen Flyer, der an alle Haushalte im Landkreis Lörrach verteilt werden soll. Telefon, Flyer und Plakate sind auch für die Mitbewerber von großer Bedeutung.
„Wie man Menschen erreicht, die keine sozialen Medien nutzen, ist die große Herausforderung in diesem Wahlkampf“, weiß auch Hoffmann. Er und sein Team hätten sich in der Vorweihnachtszeit dazu entschlossen, eine Weihnachtskarte an mehr als 20 000 Haushalte zu verteilen – inklusive des Angebots, bei Interesse vor Ort zu kommen mit einem kleinen Präsent. „Hierzu haben wir viel positives Feedback erhalten, die Kontakte fanden dann coronabedingt via Telefon oder online statt.“
CDU-Kandidat Nitz zeigt sich derweil positiv überrascht, wie viele Bürger onlineaffin seien. In den vergangenen Monaten habe er mehr als 50 Videokonferenzen mit bis zu 130 Teilnehmern abgehalten. „Trotzdem wollen wir die Bürger auch auf dem klassischen Weg erreichen“, nennt er Marktbesuche, die Verteilung seines Wahlkampfflyers und Wahlplakate. „Ein weiterer wichtiger Bestandteil ist natürlich auch die Berichterstattung in den Medien. Gleiches betont Frey, welcher bei der Presse eine zunehmende Verantwortung sieht, die verschiedenen Facetten des politischen Lebens darzustellen.
„Im Wahlkampf auf Distanz wenden sich einige an uns, von denen wir aufgrund deren Alter annehmen, dass die Online-Plattformen nicht ihre Sache sind“, ist von Sanio zu erfahren. „Um die breite Bevölkerung zu erreichen, setzen wir neben Flyern und Mitteilungsblätter auch auf die Berichterstattung und Kandidatenbefragungen der vor Ort erscheinenden Zeitungen.“
Während Düster auf seine ab 10. Februar immer mittwochs stattfindende telefonische Bürgersprechstunde verweist, will Mandic am Wahlkampfstand oder bei Plakatieraktionen Präsenz zeigen.
