Digitalisierung: Breitbandförderung des Landes laut Josha Frey auf einem Rekordniveau
Kreis Lörrach - Trotz der großen Herausforderungen der Corona-Pandemie für Baden-Württemberg liegt die Förderung von schnellem Internet weiter auf einem Rekordniveau: Für den Breitband-Ausbau erhält der Landkreis Lörrach 1,27 Millionen Euro vom Land. Dies wurde laut einer Mitteilung des Grünen-Abgeordneten Josha Frey am Freitag in Stuttgart bekannt.
„Ich freue mich, dass der Landkreis Lörrach für den Ausbau des schnellen Internets eine Landesförderung erhält. Damit profitieren weitere Bürger in der Region rasch von einer leistungsfähigen Leitung. Durch die Zusammenarbeit des Zweckverbandes Breitbandversorgung im Landkreis mit dem Land schaffen wir eine Infrastruktur für die digitale Zukunft, von der Bürger, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen profitieren“, schreibt Frey.
Insgesamt wurden am Freitag 52 Bereitbandförderbescheide in Höhe von 46,8 Millionen Euro ausgehändigt. Von der Förderung profitieren 38 Zuwendungsempfänger in 20 Landkreisen. Im ersten Halbjahr 2020 hat das Land bereits insgesamt 283 Millionen Euro Fördermittel für knapp 350 Breitbandprojekte bewilligt – dreimal so viele Mittel wie im ganzen vergangenen Jahr, so die Mitteilung.
Mehr als eine Milliarde Euro bis 2021 für Breitbandausbau
Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze seien die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung. Bis 2021 werde das Land mehr als eine Milliarde Euro für den Breitbandausbau bereitstellen, heißt es weiter.
Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur dürfe die öffentliche Hand nur begrenzt mit staatlichen Zuschüssen in den ansonsten freien Markt eingreifen. So dürfe das Land derzeit uneingeschränkt nur in den sogenannten weißen Flecken fördern. Das seien Regionen, in denen die Breitbandverfügbarkeit unter 30 Mbit im Download liege.
Die grün-geführte Landesregierung in Stuttgart hat laut Josha Frey seit dem Jahr 2011 „eine erfolgreiche und zuverlässige Landesförderung aufgebaut, die von Beginn an nur die Zukunftstechnologie Glasfaser mit nahezu unbegrenzten Übertragungsraten fördert. Ebenso haben Grüne von Beginn an auf eine kommunale Infrastruktur gesetzt und nur das sogenannte Betreibermodell gefördert.“
