Für einen starken Zusammenhalt

Kreis Lörrach - Integration von Menschen mit Migrationshintergrund ist eine gesellschaftliche Gesamtaufgabe, lautet die Botschaft des überarbeiteten Integrationskonzepts im Landkreis Lörrach. Der Sozialausschuss hat jüngst den Teilhabeplan V mit seinen zahlreichen Handlungsempfehlungen einstimmig dem Kreistag empfohlen. Der Plan könne auch als Impulsgeber für andere Kommunen dienen, stellte CDU-Bundestagsabgeordnete und Kreisrätin Diana Stöcker fest.

Mit dem Teilhabeplan V soll Integration als gemeinsame und gesamtgesellschaftliche Aufgabe gestärkt und als solche auch im öffentlichen Bewusstsein verankert werden, erklärte Eva Petersik, Integrationsbeauftragte des Landkreises, im Rahmen der Online-Sitzung. Erstmals im Jahr 2007 hatte die Verwaltung ein derartiges Konzept erarbeitet, dessen Fortschreibung der Kreistag im Jahr 2018 beauftragte. Dass er erst jetzt vorliegt, führte Petersik auf die Pandemie zurück.

Das neue Konzept unter dem Titel „Integration von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte“ setzt laut Petersik Schwerpunkte in verschiedenen Handlungsbereichen: unter anderem in der Schaffung niederschwelliger Zugänge zu Informationen für die Zielgruppe und in der Beratung von Städten und Gemeinden sowie im Austausch mit anderen Akteuren zu relevanten Integrationsthemen. Der Teilhabeplan präsentiert Ziele und Empfehlungen in Handlungsfeldern wie Sprache, Arbeit, Wohnen, Gesundheit und interkultureller Kompetenz.

Lebenssituation verbessern

„Der Landkreis will sich seiner Verantwortung stellen und einen Beitrag zu gelingenden Integration von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte leisten“, erklärt Landrätin Marion Dammann im Vorwort des knapp 60-seitigen Teilhabeplans. Dessen übergreifendes Ziel ist es, die Lebenssituation der Zugewanderten zu verbessern, gleichberechtigte Teilhabe zu ermöglichen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.

Mit dem Konzept wird auch an die Verantwortung Kreis-Bevölkerung appelliert, wie im Rahmen der Sitzung deutlich wurde. So müssten Betriebe offen sein, Menschen mit Migrationshintergrund einzustellen, Gleichbereichtigung sei aber auch beim Zugang zu Wohnraum nötig. Dass Integration keine Einbahnstraße ist, blieb nicht unerwähnt: Zugewanderte müssten Eigeninitiative zeigen.

Der Plan belegt, dass der Landkreis in Sachen Integration bereits zahlreiche Angebote und Programme auf die Beine gestellt hat: Zu nennen sind unter anderem Stadtteileltern-Projekte und Integrationshelfer. Diese informieren zum Beispiel über das Leben in Deutschland und begleiten Zugewanderte bei Behördengängen, Arzt- und Schulbesuchen. Im Bereich Sprache fördert der Kreis Teilnehmer in Sprachkursen, die keinen Zugang zu den Integrationskursen des Bundesamts für Migration haben. Im Haushalt sind jährlich 250 000 Euro für Sprachkurse budgetiert.

Grünes Licht für Förderung

Für 14 niederschwellige Integrationsangebote im Jahr 2022 hat das Gremium einstimmig einen Betrag von 130 000 Euro verabschiedet und an den Kreistag zur Umsetzung empfohlen. Davon sollen als Teilbetrag insgesamt 83 000 Euro an die Projekte Stadtteileltern und Integrationshelfer in Weil am Rhein, Lörrach, Rheinfelden und Schopfheim fließen. Die restlichen Mittel bringen die Kommunen auf.

Wie aus der Sitzungsvorlage hervorgeht, hätten sich alle vier Projekte bewährt. Allerdings sei eine Priorisierung nötig gewesen, so Petersik. Die eingereichten Anträge haben ein Finanzvolumen von 146 710 Euro und überstiegen die zur Verfügung stehenden Mittel.

Meinungen

Dass man auf eine bessere Haushaltslage hoffe, merkte CDU-Kreisrat Bernhard Escher an. Mit Freude sah Jörg-Tonio Paßlick (FW), dass die Projekte im gesamten Landkreis verteilt sind. „Die Projekte haben Vorbildcharakter.“ Zustimmung kam auch von Margarete Kurfeß, und Gabriele Weber (SPD) erklärte, dass die Stadtteileltern nicht mehr wegzudenken seien.

Mit Blick auf den Teilhabeplan V sagte Diana Stöcker (CDU), dass die Beispiele Impulsgeber für andere Kommunen sein können. Die Zusammenfassung der Aktivitäten erhielt auch von Paßlick ein großes Lob, und Kurfeß stellte fest: „Integration ist eine Pflichtaufgabe.“

Jetzt hat der Kreistag das letzte Wort. Nach Verabschiedung des Plans müsse dieser in die breite Öffentlichkeit getragen und der Austausch mit den Akteuren intensiviert werden, befand Petersik abschließend.

Zahlen, Daten und Fakten zur Migration im Landkreis Lörrach

Im Landkreis Lörrach lebten bis zum 31. Dezember 2020 insgesamt 37 355 Ausländer, wie aus dem jetzt veröffentlichten Teilhabeplan V zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund hervorgeht. Das ist ein Anteil von 16,3 Prozent an der Gesamtbevölkerung von etwa 229 000 Personen.  Männer stellen 50,8 Prozent aller ausländischen Personen dar, wie aus der Statistik hervorgeht.

Die Zahl der Menschen mit Zuwanderungsgeschichte im Landkreis Lörrach schätzt die Verwaltung auf rund 33 Prozent – rund 75 000 Personen.

In Baden-Württemberg hatten Ende 2019 insgesamt 3,7 Millionen Menschen einen Migrationshintergrund. Das entspricht 33,8 Prozent der Bevölkerung des Bundeslands. Geflüchtete: Zum 31. Dezember 2020 lebten im Landkreis 4355 Schutzsuchende, wie aus dem Plan hervorgeht. Innerhalb der vergangenen zehn Jahre habe sich die Zahl der im Landkreis lebenden Asylsuchenden mehr als verdreifacht, allerdings ausgehend von einem niedrigen Niveau von 0,6 Prozent an der Gesamtbevölkerung.

Die große Mehrheit der im Kreis lebenden Asylsuchenden ist laut Verwaltung im Besitz eines Aufenthaltstitels, befristet wie auch unbefristet. Asylbewerber ohne abgeschlossenes Verfahren machten 16,4 Prozent der Flüchtlinge aus. Abgelehnte Asylbewerber belaufen sich auf 14 Prozent. In Sachen Anschlussunterbringung wurden von 2015 bis zum 30. Juni 2021 den Städten und Gemeinden des Landkreises rund 3200 Personen zugewiesen. Ob diese noch in den jeweiligen Gemeinden wohnen, könne laut Kreis-Verwaltung nicht erhoben werden.