Kreis Lörrach: Gerichtswesen ist systemrelevant - Kreis Lörrach

Kreis Lörrach Gerichtswesen ist systemrelevant

dr 07.12.2020 - 15:00 Uhr

Rechtswesen: Justizminister Guido Wolf besucht Staatsanwaltschaft Lörrach

Kreis Lörrach - Tomas Orschitt hat am 14. September als Leitender Oberstaatsanwalt die Staatsanwaltschaft Lörrach übernommen. Diese ist eine Zweigstelle der Staatsanwaltschaft Freiburg. Die sonst übliche feierliche Amtseinführung war wegen der Corona-Pandemie nicht möglich. Um der Amtsübernahme dennoch einen würdigen Rahmen zu geben, war der Landesminister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, am Freitag nach Lörrach gekommen.

„Auch bei Corona müssen wir den Rechtsstaat aufrechterhalten“, sagte Wolf in einem Mediengespräch. Der Dienstbeginn von Tomas Orschitt im September habe in einer „Corona-Verschnaufpause“ gelegen. Er habe in Lörrach eine gut aufgestellte Behörde vorgefunden. Der Vorgänger von Orschitt, Franz-Josef Heering, ging nach vier Jahren in Lörrach als Behördenleiter an die Staatsanwaltschaft Pforzheim.

Drogenvergehen und organisierte Kriminalität

Orschitt ist nicht nur Behördenleiter, sondern führt auch eine der drei Ermittlungsgruppen. Sein Spezialgebiet erstreckt sich auf Drogenvergehen und die organisierte Kriminalität. Der 48 Jahre alte, in Freiburg geborene Jurist war bereits Anfang der 2000er Jahre eine Zeit als Assessor bei der Staatsanwaltschaft Lörrach tätig. In seiner letzten Dienststelle vor Lörrach, der Staatsanwaltschaft Freiburg, habe sich Orschitt als fachlich ausgezeichneter Staatsanwalt profiliert, lobte der Minister. 2011 wurde er Erster Staatsanwalt und 2015 Oberstaatsanwalt.

Kurze Freiheitsstrafen werden ausgesetzt

Orschitt ging auf die Herausforderungen durch die Corona-Pandemie ein. Sie sei im Frühjahr wie aus dem Nichts hereingebrochen. Die Strafvollstreckung sei dabei eine besondere Herausforderung. Besonders kurze Freiheitsstrafen und Ersatzfreiheitsstrafen, die verhängt werden, wenn eine Geldstrafe nicht bezahlt wird, würden immer noch ausgesetzt. Die Personalplanung innerhalb der Staatsanwaltschaft sei schwierig. Angehörige von Risikogruppen müssten in Einzelzimmern untergebracht werden. Das Homeoffice von Mitarbeitern würde die Raumsituation etwas entschärfen. Er freue sich über den kollegialen Zusammenhalt innerhalb der Belegschaft, so Orschitt. „Mit Engagement und Elan sind wir bei der Arbeit für den funktionierenden Rechtsstaat.“ In den vergangenen drei Jahren habe die Staatsanwaltschaft Lörrach 4,5 neue Stellen genehmigt bekommen. Nicht alle seien besetzt – derzeit umfasst der Ist-Personalschlüssel 84 Prozent des Soll-Schlüssels.

„Ich bin gerne nach Lörrach gekommen“, sagte der neue Behördenleiter. Durch die neuen Personalstellen habe er eine dritte Ermittlungsabteilung einrichten können.

Neue Herausforderungen für den Justizapparat

Alle Straftaten im Bereich Sexualstrafrecht seien jetzt in einer der Arbeitsgruppen konzentriert. Im Gebäude der Staatsanwaltschaft seien noch einige bauliche Veränderungen in Arbeit, die die Raumsituation weiter entspannen sollen.

Wolf gratulierte Orschitt zu seiner neuen Stellung. „Es gibt ganz neue Formen von Kriminalität, die eine große Herausforderung für den ganzen Justizapparat sind“, sagte Wolf zum Abschluss und spielte damit auf die Internetkriminalität an.