Teilhaushalt: Gravierende Abweichungen
Kreis Lörrach (wer). Im Teilhaushalt 4, Mobilität, Umwelt & Strukturpolitik, kommt es in diesem Jahr zu einem Fehlbetrag von rund zwei Millionen Euro, wie Erster Landesbeamter Ulrich Hoehler im jüngsten Umweltausschuss bekannt gab.
Geplant war ein Betrag in Höhe von rund zehn Millionen Euro, dieses Jahr kam es aber zu einer deutlichen Überschreitung des Zuschussbedarfs, wie es in der Sitzungsvorlage heißt. So kommt es beim Verkehrswesen zu einer Abweichung von rund 400 000 Euro, zu der technische Probleme bei Messfahrzeugen und unbesetzte Stellen geführt haben. Auch wurden mangels Erfahrung die Erträge der stationären „Blitzer“ bei der Haushaltsplanung überhöht angesetzt.
Bei der Schülerbeförderung laufen Mehraufwendungen in Höhe von 700 000 Euro auf, verwies Hoehler im Rahmen der Inklusion auf Veränderungen an Schulstandorten, die in der bisherigen Tourenplanung nicht abbildbar seien. Bei der räumlichen Planung bilanziert die Verwaltung infolge der externen Projektbegleitung zum Ausbau und Elektrifizierung der Hochrheinbahn wegen eines Beschlusses des Umweltausschusses vom vergangenen April Mehraufwendungen von 21 000 Euro. Und bei den Kreisstraßen fallen 920 000 Euro Mehrausgaben an, wie weiter zu erfahren war.
Im Teilhaushalt 5, Ländlicher Raum, kommt es mit 6,64 Millionen Euro zu einem leicht verbesserten Ergebnis, berichtete Umweltdezernent Michael Kauffmann. So kam es unter anderem zu Mehreinnahmen in der Waldwirtschaft und in den Bereichen Vermessung & Geoinformation sowie zu Minderausgaben in der Flurneuordnung, wie weiter zu erfahren war.
