Sparzwang: Kritik am Aus für Geschäftsführer Nitz / Einige wollen Partei verlassen / Renz beruhigt
Kreis Lörrach - Bei der Kreis-CDU hängt der Haussegen schief. Die kurz vor Weihnachten bekannt gewordene Einsparung der Stelle des Lörracher Kreisgeschäftsführers durch den zuständigen Bezirksverband Südbaden hat an der Parteibasis zum Teil erheblichen Unmut ausgelöst. Vereinzelt steht die Ankündigung von Austritten im Raum.
Aus Verärgerung hat einer diesen Schritt bereits vollzogen: Christof Nitz, der den Posten des Kreisgeschäftsführers erst im vergangenen Sommer übernommen hatte, gab seine Parteikarte zurück.
Ein ordentlicher Arbeitsvertrag mit dem früheren Schopfheimer Bürgermeister war zum Jahresende – nach Ablauf der Probezeit – nicht zustande gekommen. Vielmehr strich der Bezirksverband die Stelle im Zuge von Sparmaßnahmen. Grund hierfür: schlechte Wahlergebnisse und Mitgliederschwund in der Region.
Kritik und Unverständnis
„Ich bin wütend und traurig zugleich“, reagierte die frühere Kreisvorsitzende Christa Bernauer (Todtnau) auf die Bekanntgabe, dass Nitz den Posten nicht bekomme, da er gestrichen werde. Kommentar Bernauer: „Als langjähriges (Noch-)CDU-Mitglied tut es mir in der Seele leid, wie unsere Partei mit Menschen respektive Arbeitnehmern umgeht.“
Wenn man nicht darüber nachdenke, was ein solches Handeln mit dem unmittelbar Betroffenen mache, „ist das C völlig fehl am Platz“.
Bernauer fragt, weshalb der CDU-Bezirk eine Einstellung zum 1. Juli vornehme, um dann zum 31. Dezember die „Entlassung ohne Not“ zu vollziehen. Wörtlich: „Anstatt bereits frühzeitig das Gespräch mit dem Betroffenen zu suchen und gemeinsam Lösungen abzusprechen, läuft alles hinter dem Rücken des Betroffenen ab. Das tut man nicht.“
„Enttäuscht und frustriert“
Die Lörracher CDU-Stadtverbandsvorsitzende Ulrike Krämer erklärte auf Anfrage unserer Zeitung: „Wir sind enttäuscht und frustriert und hätten uns eine andere Form der Kommunikation gewünscht.“ Man habe Verständnis für Sparmaßnahmen. Sie müssten jedoch gemeinsam erarbeitet werden. „Da hätte sich auch Christof Nitz mit seiner reichen Erfahrung einbringen können“, ist sie überzeugt.
Parteiaustritt kein Mittel
Paul Renz, Vorsitzender der CDU-Kreistags- und der Rheinfelder Gemeinderatsfraktion, zeigt „grundsätzlich Verständnis für die Maßnahme des Bezirksverbands“. Da er Einblick ins Rechnungswesen habe, könne er nachvollziehen, dass angesichts sinkender Einnahmen gespart werden müsse.
Allerdings sehe er „Schwächen in der Kommunikation“ sowie der zeitlichen Abfolge und der Art und Weise der Bekanntgabe der „Personalentscheidung Nitz“, was schließlich Verärgerung ausgelöst habe.
Deshalb mit Parteiaustritt zu drohen, hält Renz für „weit überzogen“. Man müsse vielmehr erkennen, dass aufgrund der Ergebnisse bei der Landes- und Bundestagswahl sowie rückläufiger Mitgliederzahlen die Einnahmen geschrumpft seien. 1994 hatte der Bezirksverband knapp 22 500 Mitglieder, heute noch rund 13 400.
Allein im Landkreis Lörrach sei zuletzt – auch wegen der demografischen Entwicklung – die Mitgliederzahl von einstmals rund 1200 auf 1000 gesunken. Dies zwinge zu der Überlegung, in organisatorischer und logistischer Hinsicht mit einem benachbarten Kreisverband – zum Beispiel Breisgau-Hochschwarzwald – zu kooperieren. Eine Stilllegung der Lörracher Kreisgeschäftsstelle stehe nicht zur Debatte, erklärte Renz.
„Geradezu verletzend“
Heidi Malnati, vormals langjährige Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzende in Schopfheim – aktuell Stadträtin und Kreisvorstandsmitglied der CDU – bedauert die Vorgänge. Mit der Erfahrung von Christof Nitz hätte die Partei „neue Wege im Sinne der gewünschten Modernisierung“ beschreiten können. „Wie stattdessen mit Nitz umgegangen wurde, das ist nicht nur ungut, sondern geradezu verletzend.“
