Kreis Lörrach: Kleine Läden könnten das Nachsehen haben - Kreis Lörrach

Kreis Lörrach Kleine Läden könnten das Nachsehen haben

Die Oberbadische 19.09.2019 - 17:38 Uhr

Einkaufstourismus: Bagatellgrenze soll Baden-Württemberg eine Million Euro einbringen

Regio. Die geplante Bagatellgrenze ab nächstem Jahr in Höhe von 50 Euro im Einkaufstourismus soll zu bundesweiten Mehreinnahmen in Höhe von rund jährlich 15 Millionen Euro führen. Das sagte Staatssekretärin Gisela Splett auf Nachfrage der Waldshuter CDU-Landtagsabgeordneten Sabine Hartmann-Müller. Davon würden auf Baden-Württemberg rund eine Millionen Euro entfallen. Zu den negativen Effekten gibt sich Splett weniger konkret, wenngleich sie mit einem Rückgang der Einzelhandelsumsätze sowie damit verbundener Umsätze in anderen Branchen rechnet, ohne jedoch dabei die möglichen Einbußen näher zu beziffern, schreibt Hartmann-Müller.

So bezeichnet Splett die Schweizer Verbraucher als preissensibel. Drei Viertel würden demnach einen Preisunterschied von bis zu zehn Prozent in Kauf nehmen.

Hartmann-Müller fühlt sich durch diese Ausführungen in ihren Befürchtungen bestätigt. „Als Landtagsabgeordnete habe ich immer die drohenden wirtschaftlichen Folgen durch eine Wertgrenze angemahnt, insbesondere für die kleineren Einzelhändler. Leider deutet die Antwort aus Stuttgart darauf hin, dass diese Befürchtung begründet war.“ So rechne selbst das Bundesfinanzministerium mit negativen Effekten durch die Einführung einer Bagatellgrenze. „Es ist davon auszugehen, dass vor allem kleinere Ladengeschäfte mit eher niedrigpreisigen Waren beziehungsweise Einsortimentbetriebe, die etwa Lebensmittel, Drogeriewaren, Bücher oder Blumen verkaufen, Nachteile erleiden werden“, zeigt sich Hartmann-Müller besorgt.

Aus Sicht der Landtagsabgeordneten unterstreicht die Stellungnahme aus dem Finanzministerium erneut die Notwendigkeit, ein automatisiertes Verfahren zügig einzuführen. „Nicht nur die Bagatellgrenze würde wieder wegfallen. Auch unsere Zollbeamten würden spürbar entlastet werden.“