Kreis Lörrach: Land für Entlastung bei Flüchtlingen - Kreis Lörrach

Kreis Lörrach Land für Entlastung bei Flüchtlingen

ov 01.10.2023 - 17:30 Uhr

Ministerialdirektorin Leonie Dirks machte sich ein Bild zur Situation minderjähriger Geflüchteter im Landkreis Lörrach.

Die aktuell hohen und weiter steigenden Ankunftszahlen von Geflüchteten im Landkreis Lörrach – speziell im Bereich der unbegleiteten Minderjährigen – stellt den Landkreis Lörrach vor große Herausforderungen. Nach einem Schreiben von Landrätin Marion Dammann an Sozialminister Manfred Lucha machte sich am 27. September Leonie Dirks, Ministerialdirektorin und Amtschefin im Sozialministerium, vor Ort ein Bild von der Lage und tauschte sich mit der Landrätin und Vertretern des Sozialdezernats über die aktuellen Herausforderungen aus.

Auftakt in Schönau

Zum Auftakt des Besuchs schauten sich Dirks und Dammann gemeinsam mit Bürgermeister Peter Schelshorn die Buchenbrandhalle in Schönau an, die Platz für bis zu 100 Menschen bietet und seit November 2022 als Unterkunft für unbegleitete minderjährige Geflüchtete (Uma) unverzichtbar ist, wie das Landratsamt in einer Mitteilung schreibt. Gerhard Rasch, Fachbereichsleiter Jugend & Familie, betonte, dass trotz der Rahmenbedingungen das Miteinander in der Halle sehr gut funktioniere.

Im Anschluss bekam die Amtschefin Dirks, die mit Simone Höckele-Häfner, Leiterin der Abteilung Gesellschaft, und Sandro Mendicino vom Referat Kinder-Schutzkonzepte im Ministerium sowie Fleur Kaster vom Regierungspräsidium Stuttgart angereist war, auch einen Eindruck von der erst kürzlich aufgestellten provisorischen Zelt-Notunterkunft in Steinen. Diese bietet Platz für bis zu 100 geflüchtete Kinder und Jugendliche, musste allerdings noch nicht belegt werden.

Vereinfachungen gefordert

Beim abschließenden Fachgespräch im Neubau des Sozialdezernats formulierten Landrätin Dammann und Sozialdezernentin Elke Zimmermann-Fiscella konkrete Forderungen, um die Landkreise bei der Aufnahme geflüchteter Kinder und Jugendlicher effektiv zu entlasten.

Im Vordergrund stand bei dem Gespräch der Abbau bürokratischer Hürden und weniger komplexe Verfahren angesichts der aktuell außergewöhnlich hohen Zugangszahlen. Insbesondere ging es um ein vereinfachtes Altersfeststellungsverfahren, vereinfachte Abrechnungsverfahren durch eine pauschalierte Übernahme sämtlicher Kosten der Notfallunterbringungen sowie eine vollständige Übernahme der erheblichen Personal- und Verwaltungskosten im Kontext der Notfallunterbringung für geflüchtete Kinder und Jugendliche. Weiter forderte Dammann, eine schnellere Weiterverteilung der Kinder und Jugendlichen an die aufnehmenden Landkreise zu gewährleisten.

Solidarität angemahnt

„Die Probleme sind vielfältig und komplex, aber ich kann versichern, dass das Land alle zur Verfügung stehenden Stellschrauben bereits nutzt oder in Bewegung setzen wird, um hier schnell zu entlasten. Wir stehen hier mit allen Ebenen, auch mit dem Bund, in Kontakt. Wir werden uns für eine schnellere Verteilung einsetzen und auch durch weniger bürokratische Verfahren und eine vereinfachte Abrechnungspraxis versuchen, in der aktuell schwierigen Situation so den Landkreisen zu helfen und in ihrer Arbeit zu unterstützen“, sagte Dirks. Mit Blick auf die ungleiche Belastung der Landkreise in Baden-Württemberg bei der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter mahnte sie zudem eine höhere Solidarität auch zwischen den Landkreisen an.

Landrätin Dammann wird mit den Worten zitiert: „Als Landkreis im Dreiländereck verzeichnen wir mit die höchsten Zugangszahlen minderjähriger Geflüchteter in ganz Baden-Württemberg. Wir kommen unseren Verpflichtungen nach, aber wir sind hierbei auf pragmatische Lösungen und die Unterstützung des Landes angewiesen.“