Betriebsräteempfang: SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzender zu Gast in Lörrach / Sorgen der Menschen ernst nehmen
Kreis Lörrach (wer). Wie kann den von Digitalisierung und Globalisierung ausgelösten Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt wirksam begegnet werden? Für Andreas Stoch, SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzender, spielt hierbei das Thema Bildung eine entscheidende Rolle, wie er im Rahmen des regionalen SPD-Betriebsräteempfangs in Lörrach diese Woche sagte.
Rechte der Arbeitnehmer zu stärken und das Arbeitsleben gut zu gestalten, müsste der SPD in den Genen liegen, aber die Kompetenzzuschreibung habe gelitten, zeigte sich der ehemalige SPD-Kultusminister selbstkritisch. „Das ist zum einen die eigene Schuld, zum anderen sind es externe Faktoren“, verwies er auf die AfD, die mit scheinbar einfachen Antworten auf komplexe Fragen um Wählerstimmen buhlen. Gleichzeitig sollte man die Sorgen der Menschen ernst nehmen, befand Stoch, der zudem das Auseinandertriften der Gesellschaft thematisierte.
Die Veränderungen in der Arbeitswelt ließen sich jedenfalls nicht aufhalten, Bildung müsse deswegen wieder als Schlüssel definiert werden, der Menschen hilft, dem Druck standzuhalten. Die Digitalisierung soll 2,1 Millionen neue Jobs generieren, „aber sind das dieselben Menschen, die dort Beschäftigung finden, deren Jobs bedroht sind?“, wollte Stoch wissen. Lebenslanges Lernen sei daher das richtige Rezept und das Recht auf Weiterbildung eine Forderung der SPD. Und: Weiterbildung müsse als Teil des Arbeitslebens gesehen werden. Vor dem Hintergrund der abnehmenden Wirtschaftsdynamik wollte Stoch weder von Krise und Absturz sprechen und monierte das Vorgehen von CDU-Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Krau, Arbeitnehmerrechte aufzuweichen und Flexibilität von Arbeitnehmern zu fordern, um auf diese Weise Investitionsanreize zu geben.
Einsatz für Arbeitnehmer
„Studien belegen, dass dies nicht funktioniert“, erklärte Stoch. Dass nun längere Arbeitszeiten diskutiert würden, kritisierte der SPD-Politiker ebenfalls, schließlich habe man bereits ein flexibles Arbeitszeitsystem und sagte: „Außer der SPD tritt derzeit keine Partei für Arbeitnehmerrechte ein.“
Was die Digitalisierung angehe, müsse diese zur Sicherung von Arbeitsplätzen führen, lautete eine Forderung von Marianne Müller, Mitglied im Betriebsrat von BASF Grenzach. Und Daniele Cipriano vom Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen meinte, das Flexibilität nicht nur von Arbeitnehmern sondern auch von Arbeitgebern verlangt werden müsse. Darüber hinaus ließ er den Mitgliederschwund bei den Gewerkschaften nicht unerwähnt.
