Mehr Geld gefordert

Kreis Lörrach. Sechzehn Gemeinden und Ortsteile des Landkreises werden eine Sonderförderung durch das Land beim Breitbandausbau erhalten, wie es in einer Mitteilung von gestern heißt. Der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger, der sich mehrfach für diese Förderung nach dem sogenannten Schwarzwaldparagraphen eingesetzt hatte, begrüßt die nun ergangenen Zusagen. Kritisch sieht er jedoch die Höhe der Förderungen für Härtefälle: „Für die am schwierigsten zu erschließenden Gebiete braucht es eine höhere Förderung“, lässt er sich zitieren.

Bereits im vergangenen Jahr hatte sich Stickelberger direkt an den zuständigen Innenminister gewandt und ihn um Unterstützung für den Antrag des Zweckverbandes Breitbandversorgung des Landkreises Lörrach gebeten. Dabei hatte Stickelberger die maximale Anteilsförderung von 90 Prozent eingefordert, und zwar für Aitern, Böllen, Fröhnd, Häg-Ehrsberg, Kleines Wiesental, Malsburg-Marzell, Schönenberg, Gersbach, Schweigmatt, Kürnberg, Schlächtenhaus, Endenburg, Tunau, Wieden, alle Ortsteile Todtnaus außer Geschwend, Schlechtnau und dem Kernort sowie alle Ortsteile von Zell im Wiesental außer dem Kernort.

Begründet hatte Stickelberger dies damit, dass hier extrem schwierige geologische und topographische Bedingungen für den Breitbandausbau vorliegen. Zudem sei die Investitionsfähigkeit der betroffenen Kommunen vor allem aufgrund der hohen Kosten für Infrastruktur und Daseinsvorsorge ohnehin schon gering. Mit Kandern, Schliengen, Schwörstadt und Hasel wurden jetzt vier weitere Kommunen in das Programm aufgenommen.