Politiker beidseits des Rheins sind froh, dass es nicht zur Grenzschließung kommt
Regio - Die deutsch-schweizerische Hochrheinkommission (HRK) tagte vergangene Woche im Dreiländermuseum in Lörrach. Im Fokus der Vorstandssitzung standen die grenzüberschreitenden Meldewege für Covid-19 sowie die Zusammenarbeit von Politik und Zivilgesellschaft.
Die Corona-Krise stellt Grenzregionen vor besondere Herausforderungen. In den Nachbarregionen am Oberrhein und Bodensee setzen sich grenzüberschreitende Gremien im Bereich Gesundheit für die Meldewege zwischen den deutschen Landkreisen, den schweizerischen Kantonen und auch nach Frankreich ein.
Damit der Hochrhein dabei nicht zwischen den Stühlen sitzt, legen die Politiker im Vorstand der HRK großen Wert auf eine funktionierende Kommunikation zwischen den Gesundheitsämtern und -departementen in Deutschland und der Schweiz. Wie diese Kommunikation in der Praxis abläuft, berichteten zwei Fachpersonen aus dem Landkreis Lörrach und dem Kanton Aargau.
Die Vorstandsmitglieder interessierten sich besonders dafür, ob Herausforderungen vorliegen oder wo künftig noch Handlungsbedarf besteht, um in solchen Situationen grenzüberschreitend gut zu informieren und zusammenzuarbeiten. Die Fachleute konnten beide bestätigen, dass die Weiterleitung von Informationen zwischen der Schweiz und Deutschland in der Praxis gut und schnell funktioniert und die Meldewege mittlerweile eingespielt sind.
Die HRK setzt sich für die Stärkung und den Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ein. Um die Themen und Projekte in der Region voranzubringen, wird die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern mit unterschiedlichen Perspektiven als wertvoll geschätzt. Um zu verdeutlichen, wie mit modernen Methoden die Zusammenarbeit von Politik, Gesellschaft und Verwaltung noch besser gelingen kann, wurde Irene Armbruster, Geschäftsführerin der Breuninger Stiftung, live in der Sitzung zugeschaltet.
Sie informierte das Gremium, wie das Engagement der Bürger geweckt werden kann, wie man unterschiedliche Interessen zusammenbringt, damit zukunftsfähige Lösungen und Ansätze gefunden werden. Die Breuninger Stiftung bietet hierzu Fortbildungen und Coachings an. Die HRK hat die Zusage, dass sie bei neuen Projekten für die Region auf diese Unterstützung zurückgreifen kann.
Die HRK nutzte den direkten Draht zu den Menschen vor Ort bereits im Sommer 2020 und veranstaltete mit dem Staatsministerium Baden-Württemberg und dem Kanton Aargau virtuelle Bürgerdialoge zu den Erfahrungen aus der Grenzschließung.
Marion Dammann, Präsidentin der HRK und Landrätin des Landkreises Lörrach, schätzte den konstruktiven Austausch sehr: „Die Schließung der Grenzen traf die Menschen entlang des Hochrheins im Frühjahr hart. Die HRK sammelte die im Bürgerdialog eingebrachten Sorgen und Erfahrungen und gab sie an die Entscheidungsträger in Berlin und Bern weiter. Nun sind wir froh, dass mit der 24-Stunden-Regelung für Bewohner der Grenzregion unsere Verbesserungsvorschläge aufgegriffen wurden, welche die Lebenswirklichkeit der Menschen am Hochrhein und im Dreiländereck besser berücksichtigen. Ich danke allen Bürgern, die mit ihrer Beteiligung an den Dialogen dazu beigetragen haben.“
Weitere Informationen: Die Hochrheinkommission (HRK) ist eine partnerschaftliche Einrichtung zur weiteren Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Hochrhein. Die Partner der HRK beiderseits des Rheins sind die Schweizer Kantone Aargau und Schaffhausen, das Land Baden-Württemberg, die Landkreise Lörrach und Waldshut, der Regionalverband Hochrhein-Bodensee und die eidgenössischen Planungsverbände Fricktal Regio und ZurzibietRegio. Im Internet ist die HRK zu finden unter www.hochrhein.org.
