Internet: Paul Kempf vom Zweckverband Breitbandversorgung zu Gast bei FDP-Abgeordneten in Berlin
Kreis Lörrach. Im Landkreis Lörrach sind sehr viele Gemeinden und Haushalte unterversorgt mit Breitband beziehungsweise Glasfaser. „Die Bedeutung der Digitalisierung wurde viel zu spät erkannt, ohne Priorisierung mit der Gießkanne im Land gefördert und viel zu lange auf veraltete Kupferkabel gesetzt“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Christoph Hoffmann.
Die bisherige Breitbandförderrichtlinie sah einen Fördertopf in Höhe von rund drei Milliarden Euro vor. Innerhalb einer Woche wurden vor Auslaufen der Förderrichtlinie seitens der Kommunen Anträge mit einem Gesamtvolumen von über einer halben Milliarde Euro gestellt, was zu einer entsprechenden Überzeichnung des Förderprogramms führte. Alle Anträge mit Eingang bis zum 17. Oktober 2022 finden Berücksichtigung. Der Bund stellt eine weitere Milliarde Euro bereit. Der Landkreis Lörrach indes kann erst wieder in einem neuen Förderprogramm Anträge stellen.
Um die Optionen weiterer Förderung für den Glasfaserausbau im Landkreis zu klären, war Paul Kempf, Geschäftsführer des Zweckverbands Breitbandversorgung des Landkreises Lörrach, in Berlin zu einem Gespräch mit den FDP-Abgeordneten Christoph Hoffmann aus dem Wahlkreis Lörrach und Maximilian Funke-Kaiser, digitalpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, zu Gast.
Kempf berichtete, dass eine Markterkundung keine eigenwirtschaftliche Ausbauperspektive der meist ländlichen Gebiete im Landkreis ergeben habe. Es brauche für diese Gebiete demnach Förderung. Den fertiggestellten Förderantrag zum Ausbau der grauen Flecken konnte der Zweckverband vor der Erschöpfung der Fördertöpfe des Bundes im Oktober nicht mehr rechtzeitig stellen. Hierbei ging es um wenige Tage. Kempf zeigte sich besorgt, dass eine Förderlücke entstehen könnte, weil die Vorarbeiten, wie zum Beispiel Markterkundungsverfahren, nicht weiter genutzt werden könnten und weil es aktuell noch keine neue Richtlinie gebe.
Hoffmann hatte gute Nachrichten: „Es wird 2023 ein neues Förderprogramm mit klarer Priorisierung für strukturschwache Gebiete geben. Insgesamt haben wir in diesem Jahr ein neues Budget von mehr als vier Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Einen Baustopp oder eine Verzögerung des Ausbaus wird es auch jetzt zu keinem Zeitpunkt geben.”
„Mit der neuen Förderrichtlinie setzen wir ein klares Zeichen für die Attraktivität des eigenwirtschaftlichen Ausbaus der Gigabit-Infrastruktur. Bislang werden rund 87 Prozent des Ausbaus darüber abgedeckt. Wir fördern künftig zielgenau dort, wo staatliche Mittel dringend benötigt werden. Damit werden wir erheblich mehr Tempo gewinnen durch die effektive Verzahnung von eigenwirtschaftlichem Ausbau und staatlicher Förderung. Das erfordert aber auch eine vernünftige Zusammenarbeit von Ländern und Kommunen mit dem Bund“, betont der Digitalexperte Funke-Kaiser.
Gemeinsam war man der Ansicht, dass die Verzögerung bei den Förderbescheiden nicht automatisch zum Verzug beim Ausbau führen müsse, sofern eine gute Lösung für Fälle wie den Landkreis Lörrach gefunden werde. Zunächst seien die verfügbaren Firmen mit den laufenden Aufträgen noch eine Zeit lang voll ausgelastet. „Wir brauchen allerdings möglichst umgehend die neuen Förderprogramme und Zeithorizonte“, sagte Kempf.
Im Landkreis Lörrach hat man sich beim Glasfaserausbau frühzeitig auf den Weg gemacht. Rund 25 000 Wohneinheiten in vormals unterversorgten Gebieten, häufig in Hochlagen des Südschwarzwalds, konnten im Rahmen eines sogenannten Betreibermodells bereits ans Glasfasernetz des Zweckverbands angeschlossen werden. Weitere 10 000 Anschlüsse sind aktuell im Bau. Als nächstes steht in 22 Städten und Gemeinden im Landkreis der Ausbau der grauen Flecken an.
