Das Hauptzollamt Lörrach stellt seinen Jahresbericht 2023 vor: Die Behörde nahm rund 600 Millionen Euro an Zöllen, Einfuhrumsatz- und Verbrauchsteuern weniger ein als im Vorjahr.
Einnahmen von rund vier Milliarden Euro an Zöllen, Einfuhrumsatzsteuer und Verbrauchsteuern hat das Hauptzollamt Lörrach im vergangenen Jahr verbucht. Damit allerdings 600 Millionen Euro weniger als im Vorjahr, wie die Behörde am Dienstag im Rahmen des Jahrespressegesprächs bekannt gab. Die Einfuhrumsatzsteuereinnahmen sanken von 4,5 Milliarden im Jahr 2022 auf 3,8 Milliarden Euro.
„Auch im Jahr 2023 sind meine rund 1000 Mitarbeiter ihren Aufgaben in unserem fast 5000 Quadratkilometer großen Zuständigkeitsbereich, welcher sich von der Schweizer Grenze bis an die Nordbegrenzung des Ortenaukreises erstreckt, wieder mit beeindruckendem Engagement nachgekommen“, lässt sich Matthias Heuser, Leiter des Hauptzollamts Lörrach, in einer Mitteilung zitieren.
Dagegen gab es bei den Einnahmen an Zöllen – der Betrag wird fast vollständig an die Europäische Union abgeführt – eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 15 Millionen auf einen Betrag von 59 Millionen Euro. Bei den Verbrauchsteuern ergab sich mit Einnahmen in Höhe von 225 Millionen Euro eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 21 Millionen. Verbrauchsteuern sind nationale Abgaben, die den Verbrauch oder Gebrauch bestimmter Waren belasten. Zu den in Deutschland erhobenen Verbrauchsteuern gehören die Strom- und Energiesteuer, die Tabaksteuer, Kaffeesteuer, Alkoholsteuer, Alkopopsteuer, Biersteuer, die Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuer. Die Abgaben werden nicht nur an den Grenz- oder Binnenzollstellen, sondern auch über verpflichtende Steuererklärungen von Betrieben und Unternehmen erhoben.
Die Kraftfahrzeugsteuer auf Fahrzeuge, welche auf Halter mit Wohnsitz im Bezirk des Hauptzollamts Lörrach zugelassen sind, wird vom Hauptzollamt Singen eingezogen und verwaltet. Ebenso wird die Alkoholsteuer, die bei den vielen Alkoholherstellungsbetrieben, auch sogenannten Kleinbrennereien, im Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamts Lörrach entsteht und hier von Steueraufsichtsbeamten im Außendienst überwacht wird, beim Hauptzollamt Stuttgart erhoben. Die jeweiligen Beträge würden in deren Statistik erfasst, heißt es weiter.
Bei der zollrechtlichen Abfertigung von gewerblichen oder privat ein-, aus- oder durch Deutschland beziehungsweise die EU geführten Warensendungen richte sich der Fokus der Zöllner nicht nur auf die Erhebung von Abgaben, um gerade Billigimporten keinen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. So bestünden für bestimmte Warengruppen Beschränkungen oder gar Verbote, wie es weiter heißt. Elektronische Kommunikations- und Unterhaltungselektronik, Spielzeuge oder elektrische Geräte, aber auch Nahrungsergänzungsmittel, dürften nur dann Eingang in die EU finden, wenn sie den bestehenden Sicherheitsstandards entsprächen.
Sechzehn Beanstandungen gab es dazu im vergangenen Jahr bei den Zollstellen im Bezirk des Hauptzollamts Lörrach, den Zollämtern Rheinfelden-Autobahn, Weil am Rhein und Weil am Rhein-Autobahn, Freiburg und Appenweier – halb so viel wie im Jahr zuvor.
Thema war auch die Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie. So sei billig produzierte gefälschte Markenware obendrein häufig mit Schadstoffen belastet oder berge andere Gefahren. 10 499 gefälschte Gegenstände wurden im vergangenen Jahr beschlagnahmt, darunter befand sich eine Sendung mit 10 000 Halstüchern mit falscher Herkunftsbezeichnung. 267 Gegenstände mussten laut Hauptzollamt im vergangenen Jahr beschlagnahmt werden.
