Kreis Lörrach Zukunft wird Sache des neuen Kreistags

Adrian Steineck
So wie hier bei der Stadt Lörrach sollen die Papierakten nach und nach digitalisiert und durch die E-Akte ersetzt werden. Das ist Teil der Zukunftsstrategie des Landkreises, über die der im Juni neu zu wählende Kreistag befinden soll. Foto: zVg/Stadt Lörrach

Der Landkreis Lörrach schreibt seine Zukunftsstrategie in diesem Jahr nicht fort. Stattdessen besteht die im Jahr 2023 beschlossene Strategie unverändert für ein weiteres Jahr. Hintergrund sind die Kommunalwahlen im Juni.

Dies wurde in Absprache mit den im Kreistag vertretenen Fraktionen beschlossen. Für das Jahr 2025 ist eine eingehende Befassung mit der Landkreis-Strategie voraussichtlich im Rahmen einer Klausurtagung mit dem dann neuen Kreisrat geplant. Das bedeutet auch, dass dieses Jahr keine Sitzung des Forums Zukunftsstrategie vorgesehen ist.

Zum Hintergrund

Die Zukunftsstrategie wird regelmäßig überprüft und – soweit erforderlich – fortgeschrieben. Laut der Zielvereinbarung, die die Grundlage für die Haushaltsplanung bildet, geschieht dies normalerweise dadurch, dass im Forum Zukunftsstrategie zwischen den Fraktionen vorab eine Erläuterung stattfindet und der Kreistag danach – nach Vorberatung im Verwaltungsausschuss – letztlich den Beschluss über etwaige Veränderungen fasst. Auf dieser Basis erfolgt dann üblicherweise die Haushaltsplanung für das Folgejahr. Dieser Turnus wird durch die anstehende Wahl unterbrochen, wie Landrätin Marion Dammann und Finanzdezernent Alexander Willi im Kreistag darlegten. Es besteht somit die im Mai 2023 beschlossene Zukunftsstrategie unverändert für ein weiteres Jahr.

Von der digitalen Akte...

Zu den Themen, denen in der Zukunftsstrategie eine hohe Bedeutung beigemessen wird, gehört unter anderem die digitale Verwaltung. In der Vorlage der Verwaltung heißt es: „Der Landkreis forciert den Aufbau und den Betrieb einer bedarfsgerechten und nutzerfreundlichen digitalen Infrastruktur hinsichtlich Hardware- und Softwareausstattung und stellt den laufenden Support und die zukunftsfähige Weiterentwicklung einer modernen internen Infrastruktur sicher.“

Weiter heißt es: „Der Landkreis fördert die digitalen Kompetenzen sowie die digitale Haltung von allen Mitarbeitern.“ Ein Ziel ist es auch, dass das Landratsamt papierarm bis papierlos arbeitet und die flächendeckende Nutzung der E-Akte einführt.

...bis zur Mobilität

Auch die Mobilität bildet einen strategischen Schwerpunkt der Zukunftsstrategie des Landkreises. So hat sich der Landkreis unter anderem einen bedarfsgerechten, günstigen und komfortablen öffentlichen Nahverkehr, auch grenzüberschreitend in der Agglomeration Basel, auf die Fahnen geschrieben. Zudem will der Landkreis die aktive Mobilität fördern und für eine gute und sichere Radverkehrsinfrastruktur sorgen.

Auch den Erhaltungszustand der Kreisstraßen will der Landkreis verbessern. Vor allem geht es hier um den baulichen Zustand und die Verkehrssicherheit aller Kreisstraßen, die kontinuierlich verbessert werden sollen. „Die bedarfsgerechte und wirtschaftliche Unterhaltung wird durch einen leistungsfähigen Straßenbetriebsdienst sichergestellt“, heißt es in den Eckpunkten der Zukunftsstrategie.

Auch den Themen Bildung, Soziales und Familie, Wirtschafts- und Strukturpolitik, Klima und Biodiversität sowie Gesundheit wird ein hoher Stellenwert eingeräumt.

Grundlage für den Haushalt

Die Zukunftsstrategie des Landkreises bildet in ihrer jetzigen Form dann auch die Grundlage für den Haushaltsplan 2025.

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