Neujahrsempfang: Kreis-SPD zeigt sich zuversichtlich: „Aufstehen, Krone richten, weitermachen“.
Kreis Lörrach - Nicht jammern und Wunden lecken, sondern Zuversicht und ein in die Zukunft gerichteter Optimismus: Das war angesagt beim Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbands Lörrach im Haus Salmegg in Rheinfelden.
„Aufstehen – Krone richten – weitermachen“, brachte es Karin Paulsen-Zenke, Vorsitzende des gastgebenden Ortsvereins Rheinfelden, auf den Punkt. Und der Rheinfelder Oberbürgermeister Klaus Eberhardt: „Selbstbewusstsein und Empathie müssen die Triebfeder für die Zukunft sein.“
Wieder zu mehr Gemeinsamkeit rief der Kreisvorsitzende Philipp Schließer auf. Optimistisch sieht er der Kommunalwahl im Mai entgegen. Man habe viele gute Kandidaten gefunden, stelle zudem zahlreiche Bürgermeister und Oberbürgermeister. „Und das wird auch künftig so sein“, gab er sich zuversichtlich. Zudem begrüßte er die aktuelle Initiative zur Gründung einer Arbeitsgemeinschaft Bildung, die das Lörracher SPD-Mitglied Sven Widlarz vorbereitet. Gehen soll es in dieser AG vor allem um Glaubwürdigkeit und soziale Gerechtigkeit. Angesichts des Umstandes, dass Baden-Württemberg in Sachen Bildung inzwischen auf den 12. Platz aller Bundesländer abgesackt sei, gelte es nun, Mitstreiter für diese AG zu finden. Begrüßt wurde allgemein auch, dass sich die Jusos im Landkreis wieder mehr Aktivität auf die Fahnen geschrieben haben, was dank der neuen Doppelspitze Laura Petralito und Fritz Kaspar bewerkstelligt wird. Und das hat sich auch schon in einem Mitgliederzuwachs niedergeschlagen. Derzeit zählen die Jusos 100 Mitglieder, immerhin 26 mehr als vor einem halben Jahr.
Rheinfeldens OB und SPD-Fraktionschef im Kreistag Klaus Eberhardt berichtete von einer gut aufgestellten Stadt Rheinfelden, in welcher der Wohnungsbau ein Schwerpunktthema ist, und zwar jener Wohnungsbau mit sozialer Komponente. An die Fahnen der SPD heftete er auch zu einem Großteil die gute und zukunftsgerichtete Weiterentwicklung der Gewerbeschulen.
Viele Worte und keine Taten
Allein ein Zentralklinikum zu bauen, reiche noch nicht. Es gelte auch, die ambulante ärztliche Versorgung und Notfallversorgung im Blick zu halten. Auch in Sachen Teilhabe sieht er die SPD-Fraktion als jene an, die mittels zahlreicher Anträge zum Fortkommen beigetragen habe.
Zuletzt rief Landtagsabgeordneter Rainer Stickelberger dazu auf, dass die SPD wieder zu alter Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit kommen und sich wieder mehr auf ihre sozialdemokratischen Werte besinnen möge. „Zuversicht allein reicht da nicht“, sagte Stickelberger. Für eine Erneuerung brauche es auch Personen, die voll und ganz hinter den Zielen und Werten der SPD stehen. Die Arbeit gerade im Kreisverband Lörrach und in den einzelnen Ortsverbänden nannte er vorbildlich und engagiert. „Darauf könnt ihr stolz sein“, lobte der Landtagsabgeordnete.
Ein schlechtes Zeugnis stellte er hingegen der grün-schwarzen Landesregierung nach zweieinhalb Jahren aus. Viele Worte und keine Taten, stellte er enttäuscht fest. Das betreffe vor allem den Bildungsbereich. Dass die SPD nach wie vor an einer kostenfreien Kita festhalte, machte er vehement deutlich. Schule und Uni seien ja auch kostenfrei. Daher strengt die Landes-SPD derzeit ein Volksbegehren gegen diese „Familiensteuer und für die Beitragsfreiheit“ an.
