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Lörrach Alle Menschen sind gleich

Die Oberbadische

Solidarität: Lörracher SPD zur Rassismus-Debatte / Kritik an Afd-Kreisverband

Lörrach - Angesichts der aktuellen Rassismus-Debatte sieht sich die Lörracher SPD dazu aufgerufen, Stellung zu beziehen. Der Tod von George Floyd in Minneapolis durch einen Polizisten, der über acht Minuten sein Knie auf den Hals des Mannes drückte, hat nicht nur die USA erschüttert. Die Dimension dieser Polizeigewalt erklärt die Heftigkeit der massenhaften Proteste in den USA: Floyd war von schwarzer Hautfarbe, der Polizist ist von weißer.

Offener und latenter Rassismus sei in den USA auch nach der Ermordung des schwarzen Bürgerrechtlers Martin Luther King trotz vieler Fortschritte immer noch ein Problem, schreibt die SPD. Menschen schwarzer Hautfarbe seien überproportional von Polizeigewalt betroffen. „Wir als Lörracher Sozialdemokraten solidarisieren uns daher mit allen Menschen, die in den USA machtvoll und friedlich gegen diesen Rassismus demonstrieren: black lives matter.

Spaltung der Gesellschaft

Dass schwarze Leben genauso zählen wie alle anderen, sollte in einer demokratischen Gesellschaft eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Doch wenn ein Präsident Trump aus zynischem Kalkül die Demonstranten diskreditiert und weiße Rassisten hofiert, bewirkt er damit eine weitere Spaltung der Gesellschaft.“

Doch in unserer Gesellschaft gebe es Formen von Rassismus. Nationalismus, Populismus, religiöser Fanatismus, Antisemitismus und Sexismus seien die schlimmen Geschwister. All diesen gefährlichen Formen des Denkens und Handelns müsse man in Politik und im Alltag entgegentreten. Menschen anderer Hautfarbe, Geflüchtete und Migranten würden schnell stigmatisiert und zu Schuldigen für Krisen und Probleme erklärt. Auch dagegen wenden sich die Sozialdemokraten: „Wir unterstützen daher alle Parteien, Initiativen und Menschen, die vom fundamentalen Grundsatz ausgehen: Alle Menschen sind gleich.“

„Reine Fassade“

Insofern zeigen sich die Genossen empört darüber, „dass am 16. Mai der Kreisverband der AfD zu einer Demonstration aufgerufen hatte, um vermeintlich ’Statt Corona-Krise – Für Bürgerrechte, Freiheit und Grundgesetz’ zu demonstrieren“, schreibt die SPD.

Dass man das „mit zwei extrem nationalistischen Personen aus dem ’Flügel-Milieu’“ getan habe, mit dem Bundestagsabgeordneten Thomas Seitz und dem Freiburger Stadtrat Dubravko Mandic, zeige deutlich, „dass die von den örtlichen Vertretern zu Tage getragene Bürgerlichkeit reine Fassade“ sei, so die Sozialdemokraten.

Der Lörracher AfD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Wolfgang Fuhl, lasse sich auf dem Flugblatt zwischen den beiden abbilden, auch AfD-Stadtrat Wolfgang Koch habe an der Demo teilgenommen.

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