ZuhörTour: Gönner diskutiert mit CDU
Der Grünenpolitiker Cem Özdemir nannte sie das freundliche Gesicht einer sonst eher unversöhnlichen Landesregierung. Die Rede ist von Tanja Gönner, die von 2005 bis 2011 Umweltministerin in der damals von der CDU geführten Landesregierung war. Am Mittwoch war sie zu Gast bei der digitalen „ZuhörTour“ der CDU Lörrach.
Von Peter Ade
Lörrach. Gönner förderte in der Regierungszeit den konsequenten Einstieg in den kommunalen Klimaschutz und vergab 2007 den „European Energy Award“ an Lörrach – als erste Stadt in Baden-Württemberg. Nun diskutierte die aus Sigmaringen stammende Politikerin, die heute Vorstandssprecherin der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit ist, auf Einladung der Bundestagskandidatin Diana Stöcker mit weiteren Christdemokraten aus der Region virtuell über das Thema: „Kann die CDU Klimaschutz?“
„Wir müssen die Bürgerschaft mitnehmen und das Thema in verständlicher Sprache kommunizieren“, forderte die Stadtverbandsvorsitzende Ulrike Krämer. „Es ist richtig gut, dass wir jetzt vorankommen“, erklärte die frühere Lörracher Oberbürgermeisterin Gudrun Heute-Bluhm.
„Sicher ist, dass das E-Wärmegesetz erneuert werden muss“, bestätigte Gönner den grün-schwarzen Koalitionsvertrag der Landesregierung. Um das Land zu Klima- und Umweltschutz zu bewegen, mussten und müssen Regierung, Landwirte, Privatunternehmen sowie Bürger an einem Strang ziehen, und es brauche Anreize. Denn die Herausforderungen blieben: CO 2-Emissionen entstehen vor allem durch Verkehr, Landwirtschaft und Abfallentsorgung.
Um dem entgegenzuwirken, werden mehr Fuß- und Radwege gebaut, der ÖPNV modernisiert und Anreize für Elektromobilität geschaffen. Und: Elektromobilität bedarf neuer Jobs. Darüber hinaus tragen nachhaltigere Anbaumethoden in der Landwirtschaft zum Bodenerhalt bei, sparen Geld und steigern die Produktivität und damit das Einkommen der Landwirte.
Weltweit, so Gönner, müsse ein mutiger Kurswechsel hin zu einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft gelingen: „Wenn wir mit öffentlicher und privater Finanzierung und nachhaltigen Maßnahmen nicht nur dabei helfen, die unmittelbaren Folgen der Pandemie zu bewältigen, sondern auch die Weichen für Strukturreformen und einen Wandel in Richtung Nachhaltigkeit, Resilienz und Klimaneutralität stellen, investieren wir in eine Wirtschaft, die zukunftsfähig ist, unsere Wettbewerbsfähigkeit langfristig steigert und uns global widerstandsfähiger macht.“
Europa komme dabei weltweit eine Vorreiterrolle zu. „Wir müssen aufzeigen, was machbar ist, doch es liegt noch ein gutes Stück vor uns“, erklärte sie auf die Frage von Stöcker, ob die Ziele ehrgeizig genug seien.
Der Hauinger CDU-Vertreter Roman Gayer unterstrich die Bedeutung regionaler Aktivitäten auf dem Weg zu mehr Klimaschutz, bedauerte jedoch, dass die Ortsteile noch weitgehend „abgehängt“ seien. Das Zentralklinikum böte die Möglichkeit, die gesamte Wärmeplanung der Nordstadt zumindest zu überdenken.
